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Von Tag zu Tag: Ausstiegshilfe

Werner van Bebber findet, dass ein Rücktritt Rücktritt heißen sollte.

Es geht nicht um Neid, auch wenn 73 000 Euro, die der Ex-Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz zustehen, eine schöne Summe sind. Berliner Politiker verdienen nicht schlecht, aber wenn man hört, was Vorstände großer halb öffentlicher Unternehmen mitnehmen, sind Senatoren keine Abzocker. Schräg am Übergangsgeld ist etwas anderes: Übergangsgeld bekommt, wer den Regierenden Bürgermeister um Entlassung bittet – auch wenn klar ist, dass eine oder einer das Senatorenamt nicht mehr will und im Grunde zurückgetreten ist. So war es bei Michael Braun, dem ersten Aussteiger aus dem rot-schwarzen Senat. So ist es jetzt bei Obernitz. Kann man von Senatoren und anderen Gutverdienern verlangen, dass sie vom Gehalt für schlechte Zeiten Vorsorge treffen? Jeder Unternehmer, jeder Einzelkämpfer in der von Politikern gepriesenen Kreativwirtschaft muss das machen. Das Ärgerliche am Übergangsgeld ist das Verbiegen des Sachverhalts: Das Geld ist eine Ausstiegshilfe für politisch Gescheiterte, eine Risikoprämie, fällig beim vorzeitigen Karriereende. Man sollte es so nennen und dem zahlenden Publikum das Gerede von erbetenen Entlassungen ersparen.

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