Vorgezogene Wahl: Mehrkosten in Millionenhöhe für Berlin

Berlin (24.05.2005, 14:53 Uhr) - Er rechne mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro, sagte der Chef der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters, Geert Baasen, am Dienstag. Der Bund trägt zwar die Kosten der angestrebten Bundestagsneuwahl im Herbst in Höhe von 2,7 Millionen Euro. Allerdings muss die Hauptstadt die ebenso teure Abgeordnetenhauswahl 2006 dann alleine bezahlen.

Eigentlich hätten die Berliner beide Parlamente gleichzeitig im Herbst 2006 wählen sollen. Die Doppel-Wahl hätte nach Angaben Baasens rund 3,4 Millionen gekostet, davon hätten der Bund 2,2 Millionen Euro und das Land 1,2 Millionen Euro bezahlt.

Unterdessen laufen in Berlin die ersten Wahlvorbereitungen an. Bereits in den nächsten Tagen solle mit der Suche nach den 23 000 benötigten Wahlhelfern begonnen werden, sagte Baasen. Zudem müssten die Bezirke 2600 Wahllokale bestellen und Computer-Programme erneuern. «Was wir sonst eigentlich in zehn Monaten machen, dafür haben wir jetzt nur rund vier Monate», sagte Baasen, gab sich aber optimistisch. «2001 hatten wir auch eine vorgezogene Wahl, und da haben wir das auch geschafft.» Damals war nach dem Zusammenbruch der CDU/SPD-Koalition die Abgeordnetenhauswahl vorgezogen worden. (tso)