Vorwürfe im Netz: Berliner FDP-Politikerin Thein angeblich zu israelkritisch

Alexandra Thein, Bewerberin um den Landesvorsitz der Berliner FDP, ist in Verruf geraten. Auf einigen Internetseiten wird der Europa-Abgeordneten eine anti- israelische Haltung unterstellt. So habe Thein 2010 zu den „Unterstützerinnen der Terror-Flottille zur Durchbrechung der israelischen Waffenblockade gegen das Gaza-Gebiet“ gehört, heißt es auf der Internetseite „haOlam“.

Auch sei sie Mitglied des Kuratoriums des „Council for European Palestinian Relations“ – einer Organisation, die der radikalen und israelfeindlichen Hamas verbunden sein soll. CEPR selbst beschreibt sich als Interessenvertretung der Palästinenser – in Israel ist die Organisation seit dem 12. Dezember 2013 verboten.

Das Verbot war für Thein laut ihrem Sprecher Thomas Reiter Anlass, aus der CEPR auszutreten und ihr Amt im Kuratorium niederzulegen. Dies habe sie getan, als sie vom Verbot der Organisation in Israel erfuhr. Von einem Einreiseverbot wisse Thein nichts. Allerdings habe sie seit dem vergangenen Dezember auch nicht versucht, nach Israel zu reisen.

Kritiker halten der Parlamentariern vor, sie gehöre zu den „Lobbyisten im europäischen Hamas- Netzwerk“ und bewege sich auf der antijüdischen „Traditionslinie“ der FDP. Die zeige sich „im Eintreten für die ,Sache der Palästinenser’ und gegen das als ,Apartheidsstaat’ denunzierte Israel“.

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Einreiseverbot in Israel für Thein

Quellen aus Israel besagen, Thein sei dort als CEPR-Mitglied registriert und deshalb von dem Verbot betroffen, wie auch drei britische EU-Parlamentarier. Sollte sie versuchen, nach Israel einzureisen, würde ihre Immunität sie vor einer Festnahme schützen. Doch würde sie bei einem Einreiseversuch festgehalten und mit der nächsten Reisegelegenheit zurückgeschickt.

Kein rechtliches Vorgehen gegen Webseiten

Theins Sprecher Reiter sagt, die Abgeordnete verstehe sich als „Sprachrohr in die arabische Welt“. Sie unterhalte Verbindung nach Palästina und nach Israel. Verheiratet sei sie mit einem israelischen Staatsbürger arabischer Herkunft. Ein medienrechtliches Vorgehen gegen die Internetseiten mit ihren angeblich überholten Informationen über Theins CEPR-Verbindung hält Reiter für sinnlos. Damit öffne man bloß die „Büchse der Pandora“.