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Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU).

© Gregor Fischer/dpa

Update

Wahl am 18. September: Frank Henkel will Regierender Bürgermeister werden

CDU-Chef Henkel zeigt sich entschlossen, Regierender Bürgermeister zu werden. Der AfD sagte er eine "klare und harte Auseinandersetzung" im Wahlkampf an.

Der designierte Berliner CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel will bei der Wahl am 18. September Berlins Regierender Bürgermeister werden. „Wir wollen stärkste Partei werden und den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen“, sagte Henkel. „Daraus leitet sich auch der Anspruch ab, den Regierenden Bürgermeister zu stellen. Diesen Anspruch habe ich“, so Henkel.

Der Innensenator und CDU-Chef sagte der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) „eine klare und harte Auseinandersetzung“ im Wahlkampf an. „Aber ich bin dagegen, ihre Wähler pauschal zu dämonisieren.“ Henkel soll bei einem Parteitag am 8. April offiziell zum CDU-Spitzenkandidaten gekürt werden.

Nach aktuellen Umfragen dürfte er sein Wahlziel im September allerdings verfehlen. Beim Ende Februar veröffentlichten BerlinTrend der rbb-Abendschau mussten beide Berliner Regierungsparteien Verluste hinnehmen. Der Umfrage zufolge käme die SPD auf 25 Prozent, die CDU auf 21 Prozent, gefolgt von Grünen (19 Prozent) und Linken (16 Prozent). Erstmals zöge die AfD (10 Prozent) ins Berliner Abgeordnetenhaus ein.

Bei den anderen im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien haben die Spitzenkandidaten kürzlich teilweise deutliche Dämpfer bei ihrer Nominierung einstecken müssen. Auf der Mitgliederversammlung der Grünen hatte die Fraktionsvorsitzende Ramona Pop in einem ersten Wahlgang von der Parteibasis nur 60 Prozent Zustimmung erhalten. Der Spitzenkandidat der Linkspartei, Klaus Lederer, musste sich auf der Vertreterversammlung seiner Partei mit einer Zustimmung von 68,3 Prozent zufrieden geben.

Vor fünf Jahren hatte der damalige Linke-Spitzenkandidat Harald Wolf noch rund 90 Prozent eingefahren. Die Parteibasis von Grünen und Linke hat ihr Spitzenpersonal damit nach Einschätzung politischer Beobachter schon zum Auftakt beschädigt. Das wiegt umso schwerer, als beide Oppositionsparteien mit dem Wahlziel antreten, die rot-schwarze Koalition in Berlin abzulösen und mitzuregieren. Die außerparlamentarische FDP wählte Generalsekretär Sebastian Czaja mit gut 71 Prozent zum Spitzenkandidaten, Ex-Landesgeschäftsführerin Sibylle Meister ist neue Parteichefin. dpa/Tsp

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