Wahl in Berlin: Falsche Wahlzettel machen Stimmen ungültig

Als der 45-jährige Wilmersdorfer Arne Broy Sonntag früh um 8.15 Uhr in seinem Wahllokal an der Lentzeallee in der Kabine seine Kreuzchen machen wollte, stutzte er: Man hatte ihm einen falschen Wahlzettel in die Hand gedrückt. Darauf standen die Direktkandidaten des Wahlkreises 79 in Spandau und Charlottenburg-Nord. Arne Broys Stimmbezirk liegt aber im Wahlkreis 81 Charlottenburg-Wilmersdorf. Er wies die Helfer darauf hin, die recherchierten hektisch und fanden heraus: An insgesamt vier Wahllokale des Wahlkreises 81 waren teils falsch gepackte Stimmzettel für Spandau und Charlottenburg-Nord verteilt worden. Etwa zehn Wähler hatten dort bereits die falschen Zettel genutzt und in die Urnen gesteckt, bevor der Irrtum bemerkt wurde. Nach dem Wahlgesetz ist ihre Erststimme nun ungültig.

„Wir bedauern das, können aber nichts daran ändern“, sagte Klaus Meinig, Sprecher des Bezirkswahlvorstandes von Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Erststimme sei laut Bundeswahlgesetz „eine direkte Persönlichkeitswahl“. Da auf den vertauschten Wahlzetteln unzutreffende Erstkandidaten standen, darf das Votum der betroffenen Wähler nun nicht gewertet werden. Es sei auch nicht möglich, deren Namen herauszufinden. Doch selbst wenn dies gelänge, wäre es nicht hilfreich. „Laut Gesetz darf man kein zweites Mal abstimmen,“ so Klaus Meinig.