Berlin: Wahl von WASG-Spitze war ungültig Fehler erfordert Neuwahl

Die vor zwei Wochen erfolgte Wahl des Parteivorstandes der Berliner Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) war ungültig. Das entschied das Landesschiedsgericht der Partei, bestätigte Vorstandsmitglied Rouzbeh Taheri dem Tagesspiegel am Freitagabend.

Der Grund ist ein Formfehler: Die Einladung zum Parteitag war zu spät verschickt worden. Das Schiedsgremium ordnete eine Neuwahl an. Die wird voraussichtlich bei einem weiteren Parteitag Ende Februar durchgeführt. Kurz danach sollen die rund 800 Berliner WASG-Mitglieder in einer Urabstimmung darüber entscheiden, ob die teils aus Protest gegen die rot-rote Koalition gegründete Partei zu den Abgeordnetenhauswahlen im September 2006 zusammen mit der Linkspartei/PDS antritt, wie es sich die Bundesparteispitzen wünschen – oder gegen sie, wie die derzeitige Berliner WASG-Mehrheit es will.

Ende November hatten sich bei der Wahl der Berliner WASG-Spitze diejenigen Mitglieder durchgesetzt, die gegen ein Zusammengehen mit der Linkspartei/PDS sind und bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus auf Fundamentalopposition setzen. In den geschäftsführenden Vorstand der Wahlalternative waren der Gewerkschafter Stefan Müller und Lucy Redler von der Sozialistischen Alternative SAV gewählt worden, Rouzbeh Taheri wurde als Schatzmeister bestätigt. Alle drei lehnen die Berliner PDS grundsätzlich ab wegen deren Koalition mit der SPD. Nun führen sie ihr Amt nur noch kommissarisch bis zur Neuwahl weiter. Taheri ist allerdings optimistisch, dass der bisherige Vorstand auch bei der Neuwahl erneut die meisten Stimmen bekommt. m.m./lvt

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