Wechsel in Berlins Schulpolitik : Scheeres hatte noch einen anderen Kandidaten

Hintergründe im neuen "Checkpoint": Die Schulsenatorin wollte Spandaus Bürgermeister zum neuen Staatssekretär machen.

Sandra Scheeres, links, und Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank. Der ist bei der nächsten Berlin-Wahl zehn Jahre im Amt.
Sandra Scheeres, links, und Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank. Der ist bei der nächsten Berlin-Wahl zehn Jahre im Amt.

Selten hat ein Staatssekretärswechsel wie der von Mark Rackles zu Beate Stoffers in der Bildungsverwaltung (siehe auch Tagesspiegel-"Checkpoint" von Dienstag) ähnlich starke Wellen ausgelöst – zu erklären ist das nur mit der wachsenden politischen Nervosität im Senat.

Hier die Hintergründe im neuen "Checkpoint" von Mittwochmorgen: Senatorin Sandra Scheeres, SPD, hatte für die seit Wochen feststehende Trennung von ihrem langjährigen Mitarbeiter (der auch nicht mehr wollte) eigentlich jemand anderen als Ersatz vorgesehen: Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank, studierter Lehrer und ein Bildungsexperte, wie ihn sich auch der Regierende Bürgermeister und SPD-Chef Michael Müller gewünscht hatte (wenn denn schon gewechselt werden musste – er bat Scheeres beizeiten, sich die Sache genau zu überlegen, überließ ihr aber die Entscheidung). Doch Kleebank erschien u.a. Fraktionschef Raed Saleh auf seinem Posten unabkömmlich, und so fiel die Wahl auf Stoffers.

Die Koalitionspartner nutzten die unruhigen Umstände (in der SPD sind etliche Funktionäre frustriert und aufgebracht) zu einer Retourkutsche für Müllers Parteitagsangriff, als er Linken und Grünen den „gesunden Menschenverstand“ absprach (ohne dass er Konsequenzen zog). Und so süffisantierte Carola Bluhm: „Die Entscheidung von Frau Scheeres kann ich nicht nachvollziehen.“ Und Antje Kapek sekundierte: „Dieser Einschätzung schließe ich mich voll und ganz an."

Im Senat selbst nickten alle die Personalie schweigend ab, Aussprache: keine. Offenen Zoff gab’s dagegen wegen der S-Bahnausschreibung, hier stehen zur Abwechslung mal wieder die Grünen alleine da – der „DB“-killende Plan von Senatorin Regine Günther, die Lose zu limitieren, kommt für SPD und Linke nicht in Frage. Der Regierende verpasste übrigens den ganzen Kladderadatsch, er war noch auf der Rückreise aus Südamerika (u.a. 25 Jahre Städtepartnerschaft mit Buenos Aires) – geleitet wurde die Sitzung von Bürgermeister Klaus Lederer.

Immer kurz nach 6 Uhr: der "Tagesspiegel Checkpoint"

Diesen Text haben wir dem neuen "Checkpoint" vom Tagesspiegel am Mittwochmorgen entnommen. Den Newsletter vom Team um Tagesspiegel-Chefredakteur Lorenz Maroldt können Sie unkompliziert bestellen unter checkpoint.tagesspiegel.de.

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