Berlin: Weihnachtsmarkt: Zoff um Budenzauber

Gestern präsentierte die "Partner für Spandau GmbH" ihr Konzept für den diesjährigen Weihnachtsmarkt. Doch die Rechtsgrundlage für die Vergabe des flächenmäßig größten Budenzaubers in Deutschland ist heftig umstritten. Die AG Altstadt, die 27 Jahre lang als Veranstalter fungierte, hat gegen die Ablehnung ihres bereits im Januar gestellten Antrages Widerspruch eingelegt , es drohen Klagen vor dem Verwaltungsgericht.

"Der Weihnachtsmarkt 2001 steht" erklärte dessen ungeachtet "Partner"-Geschäftsführerin Carmen Tschorn. 150 Stände an den Werktagen, 350 bis 380 an den Wochenenden, sollen wieder zum Bummeln einladen. Um mehr Kunstgewerbe anzubieten, wurden die Standmieten für diese Branche gesenkt, so Uwe Rösler, Leiter der zuständigen Arbeitsgruppe.

Ein neues Beleuchtungskonzept mit 7000 Sternen, 50 neue Weihnachts-Verkaufshäuschen und ein verbessertes Gastronomieangebot sollen frischen Schwung bringen. Die AG Altstadt hat den vom Bezirksamt geforderten Beitritt zu der nur vom Wirtschaftshof getragenen GmbH bisher wegen bestehender Unstimmigkeiten verweigert. Durch den Widerspruch ist die ihr erteilte Absage laut Verwaltungsgerichtsordnung zunächst unwirksam. Voraussichtlich heute will das Bezirksamt darüber entscheiden. "Wir haben keine Veranlassung, an dem Beschluss herumzudeuteln" erklärte bereits gestern Bürgermeister Konrad Birkholz.

Die AG Altstadt bemängelt unter anderem "Verfahrensfehler und Voreingenommenheit der Entscheidungsträger". Schließt sich das Verwaltungsgericht bei der erwarteten Klage dieser Auffassung an, könnte es die Vergabe an die "Partner" aufheben. Gegen den bezirklichen Rechtsamtsleiter Jürgen Knebel wurde zudem Dienstaufsichtsbeschwerde erstattet. Er hatte sich gutachterlich zu einem möglichen Vorstandswechsel bei der AG geäußert, der im Frühjahr unter Führung des SPD-Kreisvorsitzenden Swen Schulz und des CDU-Abgeordneten Marcus Weichert gescheitert war. AG-Chefin Ingrid Jahn wollte sich gestern nicht zum laufenden Verfahren äußern.