Berlin: Weitere Einsparungen bei Honorarmitteln im Rahmen der Bezirksfusionen befürchtet

Der Vorsitzende des Berliner Musikschulbeirats und Leiter der Musikschule Wilmersdorf, Christian Höppner, hat gestern vor weiteren Kürzungen bei Honorarmitteln gewarnt. Im Vorfeld der Bezirksfusionen gebe es "Hinweise, dass mehr Einsparungen als vorher gesagt" geplant seien. Es müsse aber dabei bleiben, dass pro Fusionsbezirk nur eine Leiterstelle entfalle und ansonsten "die Ressourcen erhalten bleiben". Eine Senkung der Honorarmittel bringe wenig, da diese im Berliner Durchschnitt zu 65 Prozent durch Gebühreneinnahmen gedeckt seien. In Wilmersdorf liege der Deckungsgrad sogar bei 83 Prozent - also würden zum Beispiel bei einer Kürzung um 100 Mark tatsächlich nur 17 Mark gespart.

Bereits in den vergangenen Jahren sei die Zahl der Musikschüler stadtweit von 50 000 auf rund 43 000 gesunken, sagte Höppner. Das liege an entfallenen Angeboten und nicht etwa an sinkendem Interesse: "Die Wartelisten werden länger." Zur Sicherung der Finanzierung fordere der Beirat, in dem auch die Abgeordnetenhaus-Fraktionen, die Senatsschulverwaltung, die IG Medien und Eltern vertreten sind, mehrheitlich ein Musikschulgesetz. Vorbilder seien Sachsen und das Saarland; auch in Brandenburg gebe es Pläne für ein solches Gesetz .

Wilmersdorfs CDU-Bürgermeister Michael Wrasmann, der ebenfalls dem Beirat angehört und zudem den Schulausschuss beim Rat der Bürgermeister (RdB) leitet, nannte eine 100-prozentige Deckung der Honorarmittel aus Gebühren sinnvoll und möglich. Dazu müssten die Entgelte so erhöht werden, dass der Regelsatz für wöchentlich 60 Minuten Unterricht von derzeit 145 auf 165 Mark pro Monat steige. Die Ermäßigungen für sozial Schwache könnten unberührt bleiben.

Den wichtigsten Nutzen einer 100- oder wenigstens 90-prozentigen Deckung sieht Wrasmann in der Signalwirkung: Damit würde allen Politikern verdeutlicht, dass "eine Kürzung der Honorarmittel nichts bringt". Zusammen mit Höppner lehnte der Bürgermeister zudem eine Privatisierung der bezirklichen Musikschulen ab.