Berlin: Wer zahlen muss und woher das Geld kommt
Das Geld für die Sozialhilfe kommt vom Land Berlin und wird den Bezirken zugewiesen, die es über die Sozialämter ausbezahlen – als Hilfen zum Lebensunterhalt und als zusätzliche Hilfen, so für stationäre Behandlung oder die Betreuung Behinderter. Diese ZusatzLeistungen sollen eingeschränkt werden, der Finanzsenator stellte weniger Geld zur Verfügung als die Bezirke für nötig erklärt hatten – mit dem Hinweis: Hier müssten sie sparen.
Das Geld für die Sozialhilfe kommt vom Land Berlin und wird den Bezirken zugewiesen, die es über die Sozialämter ausbezahlen – als Hilfen zum Lebensunterhalt und als zusätzliche Hilfen, so für stationäre Behandlung oder die Betreuung Behinderter. Diese ZusatzLeistungen sollen eingeschränkt werden, der Finanzsenator stellte weniger Geld zur Verfügung als die Bezirke für nötig erklärt hatten – mit dem Hinweis: Hier müssten sie sparen. Darum fehlt Geld für diese Hilfen, für die es aber oft einen Rechtsanspruch gibt. Resultat ist der Streit zwischen den zur Zahlung verpflichteten Sozialämtern der Bezirke und der Senats-Finanzverwaltung. rau
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