Wirtschaftskrise: Abgeordnetenhaus will heute Nachtragshaushalt verabschieden
Das Abgeordnetenhaus wird auf seiner Sitzung am heutigen Donnerstag voraussichtlich den Nachtragshaushalt verabschieden. Nach zwei ausgeglichenen Haushaltsjahren muss sich Berlin infolge der Konjunkturkrise wieder neu verschulden.
Statt eines ursprünglich angepeilten Überschusses von 90 Millionen Euro werden 2009 zusätzliche Kredite von 916 Millionen Euro aufgenommen. Einen entsprechenden Entwurf hatte der Senat Ende Januar beschlossen. Damit wächst der Schuldenberg Berlins von derzeit rund 59 Milliarden Euro weiter.
In der Aktuellen Stunde wird auf Vorschlag von SPD und Linken über die künftige Energieversorgung der Stadt gesprochen. Der Energiekonzern Vattenfall verzichtet nach Protesten auf den Bau eines Steinkohlekraftwerks in Rummelsburg. Das Unternehmen will dort nun zwei Biomasse-Kraftwerke errichten. ddp
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