Wirtschaftskrise: Schuldenberg in Berlin wächst weiter

Der Schuldenberg Berlins wächst infolge der Wirtschaftskrise weiter. 2010 müssten neue Kredite in Höhe von 1,4 Milliarden Euro aufgenommen werden, kündigte der scheidende Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) am Dienstag bei der Vorstellung der vom Senat beschlossenen Eckwerte für die mittelfristige Finanzplanung an. Das sind rund 500 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Frühestens für 2013 rechnet Sarrazin wieder mit einem Haushaltsüberschuss, sofern sich die Wirtschaft von der gegenwärtigen Rezession wieder schnell erhole.

Der Senator mahnte vor diesem Hintergrund weiterhin zu strikter Haushaltsdisziplin. Die Ausgaben dürften nicht schneller wachsen als die Einnahmen. Die Eckwerte sind auch die Basis für die Aufstellung des Doppelhaushalts 2010/2011, der noch vor der Sommerpause vom Senat beschlossen und Ende des Jahres vom Parlament verabschiedet werden soll. (jg/ddp)