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EU-Fahne auf einer Kundgebung in Berlin.

© imago images / IPON

Wissenswertes zur Europawahl: Was tun, wenn die Wahlbenachrichtigung weg ist?

Wie viele Kandidaten gibt es, wie viele Parteien treten an und wann liegen erste Ergebnisse vor? Alles was Berliner zur Wahl wissen müssen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Briefwahl

Bis zum Sonnabend wurden 505.663 Briefwahlunterlagen angefordert. Im Vergleich zu früheren Europawahlen seit dem Mauerfall ist das ein Rekord. Wer seinen Wahlbrief noch nicht zurückgeschickt hat, sollte jetzt nicht mehr den Postweg nutzen. Denn der Brief muss bis Sonntag, 18 Uhr, beim zuständigen Bezirkswahlamt vorliegen. Also – persönlich vorbeischauen oder eine autorisierte Vertrauensperson bitten, den Brief im Wahlamt abzugeben.

Kandidaten

Bundesweit bewerben sich 1052 Kandidaten (ohne Ersatzbewerber) für 96 Mandate im Europaparlament, die Deutschland zustehen. Davon haben 110 Kandidaten ihren Hauptwohnsitz in Berlin. In den vergangenen fünf Jahren saßen elf Berliner im EU-Parlament. Davon vier Grüne, zwei von der AfD und jeweils einer von SPD, CDU, Linken, Die Partei und NPD.

Repräsentative Wahlstatistik

In 94 Berliner Wahllokalen und 26 Briefwahlbezirken werden Wahlbeteiligung und Stimmabgabe nach Geschlecht und Altersgruppen in einer repräsentativen Stichprobe untersucht. Dort werden Stimmzettel ausgegeben, die mit einem „Unterscheidungsaufdruck“ (etwa: Frau, geboren 1969-1974) versehen sind. Rückschlüsse auf das Wahlverhalten einzelner Personen sind ausgeschlossen.

Sperrklausel

In allen EU-Staaten, die mehr als 35 Abgeordnete nach Straßburg schicken, gibt es Sperrklauseln – mit Ausnahme von Deutschland und Spanien. Das Bundesverfassungsgericht hatte schon 2014 die bis dahin geltende Drei-Prozent-Hürde gestrichen. Von der Null-Prozent-Grenze profitieren die Kleinstparteien.

Stimmzettel

In Berlin stehen 40 Parteien zur Wahl, das sind 16 mehr als 2014. Der Berliner Stimmzettel misst 94 Zentimeter. Mit Ausnahme der CDU, die eine Landesliste hat, stehen Bundeslisten zur Wahl.

Wahlbenachrichtigung

Wer die amtliche Wahlbenachrichtigung nicht mehr findet oder vergisst, sie mit ins Wahllokal zu nehmen, kann trotzdem wählen. Das zuständige Wahllokal ist im Internet unter wahlen.berlin.de, Stichwort Wahllokalsuche, zu finden. Aber: Man muss den Personalausweis, Reisepass oder einen anderen mit Foto versehenen amtlichen Ausweis mitnehmen.

Wahlberechtigte

Genau 2.508.423 Millionen Berliner dürfen wählen. Das sind 11.335 weniger als vor fünf Jahren. Wahlberechtigt sind auch die in Berlin lebenden EU-Bürger, falls sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Rund 18000 der in der Hauptstadt gemeldeten 256.000 Unionsbürger haben davon Gebrauch gemacht. Entschieden wird auch diese Wahl von den älteren Berlinern. Nur jeder vierte Wahlberechtigte ist jünger als 35 Jahre.

Wahlergebnis

Für das bundesweite Ergebnis der Europawahl werden nach 18 Uhr Prognosen und Hochrechnungen veröffentlicht. Erste Wahlergebnisse für Berlin werden vom Amt für Statistik ab circa 19.30 Uhr online veröffentlicht und fortlaufend aktualisiert. Weil die ersten Daten aus Wahllokalen mit einer niedrigen Wahlbeteiligung stammen (dort geht die Auszählung schneller), sind sie nicht repräsentativ. Im Laufe des Abends nähern sich die Zahlen dem tatsächlichen Wahlergebnis.

Wahlhelfer

Etwa 21.000 ehrenamtliche Wahlhelfer werden benötigt. „Ohne den engagierten Einsatz der ehrenamtlichen Wahlvorstände wäre die Wahl nicht durchzuführen“, sagt die Landeswahlleiterin Petra Michaelis.

Wahllokal

Am Sonntag stehen 1800 Wahllokale von 8 bis 18 Uhr offen. Davon sind neun Prozent nicht barrierefrei zugänglich. Außerdem gibt es 718 Briefwahlbezirke, in denen die roten Wahlbriefe gesondert ausgezählt werden. Die Auszählung der Stimmen findet in jedem Wahllokal öffentlich statt. Jeder kann dabei zuschauen, soweit Platz ist.

Umfragen

Das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap fragte Anfang Mai, wie sich die Berliner entscheiden würden, wenn am Sonntag Europawahl wäre. Das Ergebnis: CDU 18 Prozent, SPD 13, Grüne 23, Linke 16, FDP 5, AfD 10, Die Partei 4, Piraten 3, Tierschutzpartei 3.

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