Berlin: Wo es klappt, wo es knirscht

Zwei Länder, eine Behörde. Ob es jemals ein gemeinsames Berlin-Brandenburg gibt, steht in den Sternen. Trotzdem hat es seit dem gescheiterten ersten Anlauf im Jahr 1996 eine regelrechte Fusionswelle von Berliner und Brandenburger Institutionen gegeben. Nirgendwo sonst in Deutschland sind über eine Landesgrenze hinweg so viele Einrichtungen vereinigt worden wie in der Hauptstadtregion, nirgendwo sonst sind die Abstimmungen so eng.

So wurde zum Jahresbeginn 2007 die Bildung gemeinsamer Obergerichte abgeschlossen. Auch sind für beide Länder ein Landesinstitut für Schule und Medien , ein Sozialpädagogisches Fortbildungsinstitut sowie ein gemeinsamer Landesbetrieb für Statistik an den Start gegangen. Im August 2006 hatte das gemeinsame Luftfahrtamt Berlin/Brandenburg seine Arbeit in Schönfeld aufgenommen, wo auch der neue internationale Hauptstadtflughafen BBI gebaut wird, das größte Investitionsprojekt beider Länder.

Den Auftakt hatten in den 90er Jahren die gemeinsame Landesplanungsabteilung (GL), der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) und der Verkehrsverbund (VBB) gemacht. Das Landesamt für Mess- und Eichwesen ist seit 2005 eine gemeinsame Behörde. Allerdings hatte dort der Brandenburger Landesrechnungshof später festgestellt, dass die „Fusionsdividende“, also der Synergieeffekt, geringer ausfiel als erhofft. Der Grund: das weiter unterschiedliche Landesrecht. Berlin und Brandenburg stimmen Schul- lehrpläne ab, gemeinsame Prüfungen werden vorbereitet.

Noch offen ist die Fusion der Wirtschaftsfördergesellschaften und der beiden Landeslabore . Auch eine gemeinsame Polizeiausbildung gibt es nicht. Experten sind sich auch einig darin, dass die Profile der Hochschulen und Krankenhäuser besser aufeinander abgestimmt werden können. Trotzdem: Zu fusionieren ist bald nichts mehr – außer den Regierungen und Parlamenten. thm

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