Berlin: Wowereit: Bund will bei Oper helfen Gespräche sollen aber vertraulich bleiben

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat gestern davor gewarnt, dass im Streit um die Staatsoper Berlin die beiden anderen Musiktheater – Deutsche Oper und Komische Oper – „unter die Räder kommen könnten“. Dies dürfe nicht passieren. Zu den laufenden Verhandlungen mit der Bundesregierung zur Finanzierung der Staatsoper, der nationalen Gedenkstätten und der inneren Sicherheit in der Hauptstadt äußerte sich Wowereit in der Fragestunde des Abgeordnetenhauses aber nicht.

Der Regierungschef bedauerte es, dass aus einem Treffen im Kanzleramt „einige Informationen öffentlich wurden, die den Gesprächsinhalt nicht vollständig wiedergeben“. Dieses Treffen habe in einer vertrauensvollen Atmosphäre stattgefunden „und ich habe den Eindruck, dass der Bund uns helfen will“, sagte Wowereit. Wie berichtet, sollen der Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU), Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Kultur-Staatsminister Bernd Neumann (CDU) dem Regierenden Bürgermeister angeboten haben, die Sanierung der Staatsoper weitgehend aus Bundesmitteln zu finanzieren. Im Gegenzug müsse der Senat aber die Landesmittel für die Opernstiftung erhöhen. Dies soll Wowereit abgelehnt haben.

„Wenn der Bund die Staatsoper nicht will, kann ich ihn nicht dazu zwingen“, stellte der Regierende gestern im Landesparlament klar. Zurzeit liege diese Kultureinrichtung in der Verantwortung des Landes Berlin, und solange sich daran nichts ändere, müsse Berlin auch für die notwendige Sanierung aufkommen. Vor 2010 werde damit aber nicht begonnen. An belastbaren, realistischen Einschätzungen der Sanierungskosten werde noch gearbeitet, so Wowereit. za