Berlin: Zehn Jahre Verkehrsprojekte Deutsche Einheit: Schnellschuss für die Einheit

Sie sollten die Einheit beschleunigen und vor allem die Verbindungen von und nach Berlin verbessern, die 17 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit, die das Bundeskabinett unter Kanzler Helmut Kohl (CDU) vor zehn Jahren, im April 1991, beschlossen hatte. Das mit Kosten in Höhe von inzwischen 69 Milliarden Mark veranschlagte Programm war 1991 ein Schnellschuss. Aufwendige Kosten-Nutzen-Rechnungen gab es nicht. Erst ein Jahr später wurden die Vorhaben dann auch in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen, der allerdings von Anfang an chronisch unterfinanziert war.

Inzwischen haben die Einheitsprojekte zum Teil eine erhebliche Verspätung. Vor allem bei den Bahnbauten sind die Pläne zudem abgespeckt worden. Bisher wurden mehr als 36 Milliarden Mark für die 17 Verkehrsprojekte ausgegeben.

Um schnell bauen zu können, war sogar das Gesetz geändert worden. Das - befristete - Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz verkürzte die Genehmigungsphase erheblich. Klagen sind damit nur in einer Instanz vor dem Bundesverwaltungsgericht möglich. Juristisch ist kein Projekt gescheitert - aber finanziell.

kt