Berlin: Zeitdruck bei Investitionen für Charité und Benjamin Franklin

Die Investitionen für Baumaßnahmen in den Universitätsklinika Charité in Mitte und Benjamin Franklin in Steglitz müssen noch vor dem Mai dieses Jahres beschlossen werden. Denn Mitte Mai wird der Wissenschaftsausschuss tagen, der dann seine Empfehlungen für die Bundeszuschüsse abgeben wird. Das ist die wichtigste Botschaft der Wissenschaftsverwaltung an die Abgeordneten im Unterausschuss Krankenhausbetriebe des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses, wie Staatssekretär Josef Lange erklärte. Die Baumaßnahmen in der Charité und im Klinikum Benjamin Franklin fallen unter das Hochschulbau Förderungsgesetz (HBFG). Sie werden je zur Hälfte vom Bund und vom Land finanziert. Die Bundesmittel fließen aber nur, wenn der Anteil des Landes gesichert ist.

Für die wichtigsten Neubauten, Umbauten und Sanierungen auf dem Gelände der Charité hatte das Land Berlin 1995 800 Millionen für einen Zeitraum von zehn Jahren vorgesehen. Davon sind bis jetzt etwa 384 Millionen Mark in der gegenwärtigen Investitionsplanung für die Jahre 1999 bis 2003 fest verankert. Alle weiteren Vorhaben im Gesamtumfang von 415 Millionen Mark sind es nicht mehr. Wie Senatsdirektor Wolfgang Eckey erläuterte, fallen darunter auch sechs Einzelmaßnahmen in einem Umfang von 342 Millionen Mark, die bereits vor dem Jahr 2004 dringend in Angriff genommen werden müssen, da sonst der Betrieb bereits fertig gestellter oder zur Zeit im Bau befindlicher Gebäude gefährdet ist. Diese Investitionen werden daher mit hoher Priorität für die Investitionsplanung 2000 bis 2004 angemeldet werden.

Eine weitere Frage der Abgeordneten richtete sich auf das Defizit im Klinikum Benjamin Franklin, dass durch die säumige Zahlungen der Krankenkassen entstanden ist. Wie Staatssekretär Lange mitteilte, ist bei den Verhandlungen zwischen Klinikleitung und Vertretern der Krankenkassen noch keine Einigung erzielt worden. Das Klinikum weist einen bisher entstandenen Bilanzverlust von 75 Millionen Mark aus. Nach den Vorschlägen der Schiedsstelle kann das Klinikum 68 Millionen Mark von den Krankenkassen fordern. Unterm Strich werde aber, so die Klinikleitung, ein Verlusst von 40 bis 50 Millionen einschließlich nicht gezahlter Zinsen und Prozesskosten abzuschreiben sein wird.