Zweite Plenarsitzung: So twittern Piraten aus dem Abgeordnetenhaus

Man erkannte sie zweifelsfrei am Laptop, der vor ihnen stand: die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus. Recherchierten die politischen Newcomer auf ihren kleinen Computern etwa zusätzliche Informationen zu den gehörten Reden? Oder protokollierten sie ihren erst zweiten Auftritt auf offizieller Landesebene? Wohl eher nicht. Viel eher verfassten sie kleine, maximal 140 Zeichen lange Nachrichten, genannt „Tweets“, auf der Internetplattform Twitter.

Bereits am Abend zuvor hatten die Mitglieder der Piratenpartei für jeden nachvollziehbar dokumentiert, wie sie sich vorbereiten. Nach und nach verabschiedeten sie sich aber für kurze Zeit aus der virtuellen Welt – als einer der letzten des Tages textete Palästinensertuch-Träger Gerwald Claus-Brunner: „So und nun ist sendeschluß muß noch pennen und mich für morgen ordentlich vorbereiten, plenumssitzung und so.“

Als die Sitzung um 13 Uhr begann, waren die Piraten aber wieder voll da. Allein in der ersten halben Stunde texteten sie rund 30 „Tweets“. Und dabei ging es nicht nur um Politisches. Eine ganze Reihe von Tweets beschäftigte sich etwa mit einer Meldung von Oliver Höfinghoff: „War das gerade ein Angebot Jasmin-Tee für alle“, postete er fragend. Und fortan überlegten die Abgeordneten, wie sie an Getränke kommen könnten. „Das ist Quälerei im Plenarsaal nichts trinken zu dürfen...“, schrieb etwa Susanne Graf.

Ein anderes Thema war das vermeintlich chaotische Treiben im Abgeordnetenhaus. Pavel Mayer wunderte sich in einem Tweet über das Benehmen der politischen Gegner: „Die CDU-Fraktion quasselt am lautesten, obwohl gerade ihr Redner dran ist.“ Philip Brechler pflichtete ihm bei. „Eine solche Quasellkultur würde ich auf nem Piraten-BPT als Versammlungsleiter nicht zulassen“, schrieb er mit Bezug auf eigene Bundesparteitage. Christopher Lauer ging noch einen Schritt weiter: „Und die CDU quatscht die ganze Zeit, ich höre jedes Wort. Das ist echt ein ADHSler feindliches Parlament.“

Wirbel provozierten allerdings gestern auch die Piraten selbst. Während einer Gedenkminute im Landesparlament behielten zwei der Abgeordneten ihre Kopfbedeckungen auf – ein Verstoß gegen die Etikette. Das Parlament gedachte der früheren Abgeordneten Horst Grabert, Heinz Striek (beide SPD) und Heinz Zellermayer (CDU) , die kürzlich verstorben waren. Der Abgeordnete Alexander Spies behielt dabei ein kleines schwarzes „Piratentuch“ auf, der Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner ein rot-weiß gemustertes „Palästinensertuch“. Für das Tragen dieses Tuches hatte ihn vergangene Woche die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, scharf kritisiert und zum Ablegen des Tuches aufgefordert. Brunner reagiert nun auf seine eigene Weise: Zusätzlich zum Tuch trug er einfach noch eine Kette mit einem Davidstern um den Hals.

Politisch inhaltlich verkündeten die Piraten gestern, dass sie entgegen der Meldungen in dieser Woche kein gesondertes Unterrichtsfach „Rauschkunde“ in Berliner Schulen planen würden. Das verkündetet Fraktionsmitglied Simon Weiß zu Beginn der Parlamentssitzung. „Wir wollen ein Unterrichtsmodul zum Thema Rauschkunde im Ethikunterricht, kein eigenes Fach“, sagte Weiß. „Das wurde schon im Wahlkampf missverstanden.“