Deutschland und die Welt: Heiko Maas und die kritische Masse

Es hatte schon fast etwas Trotziges, wie der deutsche Außenminister am 26. September am Rande der UN-Vollversammlung in New York sein besonderes Projekt präsentierte. Ein Projekt der deutschen Außenpolitik, mit dem Ziel, ein „Netzwerk von Staaten … zu bilden…, die in flexiblen Formaten zusammenkommen, um konkrete politische Herausforderungen anzugehen“.

Spötter witzelten prompt, was ausgerechnet Deutschland da ausrichten wolle, jenes Deutschland, das so oft abseits stünde, wenn es konkret würde. Aber Heiko Maas und sein Ehrgeiz des Jahres 2019 sind nicht zu verstehen ohne den Rückblick auf 2018, als dieser Außenminister zum Dienstbeginn von Deutschland als nichtständigem Mitglied im UN-Sicherheitsrat frohgemut eine optimistische Weltsicht ausstrahlte. Auch da ging es um den Multilateralismus, den er in der Krise sah. Aber er fügte 2018 eine Liste jener Konflikte an, bei denen er eine Chance auf Lösung vermutete, wenn nur endlich Vernunft einkehre.

Syrien, Israel, Iran, Nordkorea, Ukraine - alle Probleme blieben

In Syrien Frieden zu schaffen, sei ohne eine Vereinbarung zwischen der Türkei und Russland unmöglich, sagte Maas im September 2018. Deutschland würde beim Wiederaufbau Verantwortung übernehmen, aber niemals als Erfüllungsgehilfe eines Regimes, das seine politische Legitimation längst verloren habe. Und heute? Assad sitzt dank russischer Hilfe fest im Sattel. Die  Türkei marschiert ein, die USA ziehen sich zurück.

Beispiel Nahost. Die Zwei-Staaten-Lösung hat nicht ausgedient, sagte der Außenminister vor einem Jahr, man müsse mit daran arbeiten. Und heute? Die Zwei-Staaten-Lösung ist ferner denn je. Was Deutschland darüber  denkt, ist Netanjahu egal.

Beispiel Iranabkommen. Es sei nicht perfekt, sagte Heiko Maas 2018, habe aber iranische Atomwaffen verhindert. Heute stoppen die USA, nachdem sie selbst aus dem Abkommen ausstiegen, jede europäische Initiative, den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen und stolpern eher in eine direkte Konfrontation mit dem Iran.

Beispiel Korea: Die komplette De-Nuklearisierung muss kommen, sagte der Außenminister vor einem Jahr. Und heute? Donald Trumps Besuchsdiplomatie hat Kim Jong-un aufgewertet. Gebracht hat sie nichts.

Beispiel Ukraine: Die Minsker Vereinbarungen müssen umgesetzt werden, forderte Heiko Maas vor einem Jahr. Heute kann man immerhin hoffen, dass ein Vorschlag seines Amtsvorgängers Frank-Walter Steinmeier zur Befriedung in der Ost-Ukraine beitragen kann. Alles andere torpediert der amerikanische Präsident durch geradezu subversive Telefonate.

Der Optimismus ist gescheitert

Es ist kein Zufall, dass der Stillstand oder gar die Rückschritte bei der Lösung aller vorgenannten Konflikte etwas mit dem Engagement beziehungsweise mit dem Nichthandeln der USA zu tun haben. Wenn der deutsche Außenminister also bei der Präsentation der „Alliance for Multilateralism“ den „festen Glauben“ beschwor, „dass globale Probleme nicht von einem Land alleine gelöst werden können“, ist das auch die Schlussfolgerung aus seinem gescheiterten Optimismus ein Jahr zuvor. Denn damals pries er ja, bei aller Krise des Multilateralismus, vermeintlich erzielte Fortschritte. Sein Ministerium orchestriert nun mit einer offiziellen Stellungnahme das Projekt, von dem Maas sicher ist, es würde eine „kritische Masse“ erreichen: „Im Zeitalter von America First stehen Werte wie Kooperation, Achtung des Völkerrechts und Freihandel weltweit unter Druck“.

Heiko Maas weiß bei seiner Multilateralismus-Initiative  vor allem Frankreich an seiner Seite, auch Japan, Indien, Indonesien, Mexiko und Australien. Ob Großbritannien an diesem Netzwerk mitweben will, ist unklar. Für die Europäer ist die enge Partnerschaft mit Frankreich wichtig. Deutschland befindet sich, politisch betrachtet, in einer Zwischenzeit.

Macron besetzt das Vakuum

Die Ära Merkel geht dem Ende zu, die Zeit ihrer in Europa respektierten Führungsstärke ist Vergangenheit. Deutschlands Trägheit und Frankreichs Führungsanspruch reiben sich aneinander, haben in einem Beitrag für den Tagesspiegel gerade Claire Demesmay von der deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und Christine Pütz von der Böll-Stiftung diagnostiziert.

Aber Macrons in Deutschland kritisierte starke Rolle in Europa greift Raum gerade in dem Vakuum, das Deutschland durch seine abwartende Haltung überhaupt erst hat entstehen lassen. Auch wenn die USA als Partner in einer Wertegemeinschaft   wichtig bleiben, müssen die Europäer – und alle Staaten, die dabei sein wollen – der einseitigen Konzentration auf die USA einen lebenserhaltenden Multilateralismus entgegensetzen. Die in New York präsentierte Initiative dazu sollte also nicht  belächelt, sondern als ein Zeichen der Besinnung auf die eigene Rolle verstanden werden.