Norwegen bekam die "holländische Krankheit"

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Die Norweger streiten um ihren Staatsfonds : Der Schatz der Wikinger
Wachstum: Ein Überblick über das Volumen des norwegischen Staatsfonds.
Wachstum: Ein Überblick über das Volumen des norwegischen Staatsfonds.Grafik: TSP/Bartel

Dürfen die Norweger am Rüstungsgeschäft verdienen? Sollten sie bei den Kohlekonzernen aussteigen, die das Klima ruinieren? Und sollte das Geld nicht besser genutzt werden, um das Land auf das Ende des Ölgeschäfts vorzubereiten? Immer wieder ringen Parlament, Regierung und Aktivisten um solche Vorgaben für die Geldverwalter. „Wir Norweger und unser Ölfonds, das ist eine unglaubliche Geschichte“, sagt der Schriftsteller Asle Skredderberget, und gab seinem jüngst veröffentlichten Buch zum Thema darum den Titel „Unglaublich reich“.

Tatsächlich verlief Norwegens Umgang mit den Rohstoffmilliarden höchst wechselhaft. Nachdem 1969 das riesige Ölfeld „Ekofisk“ entdeckt wurde und die Förderung im großen Stil begann, ereilte das Land ein Problem, auf das es nicht vorbereitet war: Norwegen bekam die „holländische Krankheit“, wie es im Jargon der Ökonomen heißt. Die einströmende Dollarflut trieb den Kurs der Krone sowie Löhne und Inflation auf extreme Werte, so wie es den Niederlanden nach dem Start ihres Erdgasexports Anfang der 60er Jahre ergangen war. In der Folge verdrängte die Ölindustrie andere Branchen und lieferte Staat und Gesellschaft auf Gedeih und Verderb den Preisschwankungen auf dem Ölmarkt aus. Prompt stürzte das Land 1982 parallel zum Ölpreis in eine tiefe Krise.

Nach einer sieben Jahre währenden Debatte gelang den Norwegern dann jedoch, worum sie heute alle Welt beneidet: Im Konsens beschlossen alle Parteien im Parlament die Einrichtung eines Sonderfonds für sämtliche Öleinnahmen des Staates, die seitdem von der Zentralbank ausschließlich im Ausland angelegt werden dürfen. Das schützte die Ökonomie fortan vor dem Dollarzufluss. Der Öl-Fonds war geboren.

Die Löhne und Lebenshaltungskosten sind 30 Prozent höher als in Schweden

2001 schließlich vollzog Norwegens politische Klasse einen einzigartigen Schritt – sie legte sich selbst Fesseln an und beschloss, maximal den erwarteten jährlichen Ertrag in Höhe von vier Prozent der Fondsanlagen für das Budget zu verwenden. Damit verbunden ist ein kühner Plan: Der Fonds soll „für immer“ erhalten bleiben, wie das Finanzministerium erklärt. Bis 2060, wenn die Öl- und Gasquellen versiegen, soll der Ertrag aus dem Fonds die Einnahmen des Staates aus dem Rohstoffgeschäft ersetzen. Das angesparte Vermögen selbst gilt deshalb als unantastbar.

All das hat Norwegens Wirtschaft zwar nicht von der holländischen Krankheit geheilt. Nach wie vor sind Löhne und Lebenshaltungskosten gut 30 Prozent höher als im Nachbarland Schweden. Zudem beherrscht die Öl- und Gasindustrie die Wirtschaft. Nicht mal zehn Prozent der Investitionen fließen in andere Branchen wie die Papierherstellung oder die Fischindustrie. Aber der Fonds verschafft dem Staat einen starken Puffer gegen die Preisschwankungen auf dem Ölmarkt. Anders als die Regenten in anderen Ölländern kann deshalb die Regierung in Oslo, derzeit unter Führung der konservativen Ministerpräsidentin Erna Solberg, dem jetzigen Sturz des Ölpreises von 100 auf unter 30 Dollar pro Fass gelassen begegnen. Um das staatliche Defizit zu decken, plant das Finanzministerium zwar, dieses Jahr erstmals bis zu 300 Millionen Euro mehr aus dem Fonds abzuziehen, als aus dem Ölgeschäft zufließen. Aber das ist durch die Erträge am Kapitalmarkt gedeckt, und genau dafür ist der Fonds ja gedacht.

So können die Norweger selbst bei schlechter Weltkonjunktur einen Wohlfahrtsstaat finanzieren, von dem die meisten Europäer nur träumen können. Die Kinderbetreuung wird stark subventioniert, Eltern dürfen bezahlte Auszeiten bis zu einem Jahr nehmen, Arbeitslose haben ein Recht auf Umschulung, und Arbeitsangebote und die Arbeitslosenquote liegt trotz der Krise im Ölgeschäft unter fünf Prozent. Zudem werden die Löhne weitgehend zentral zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften vereinbart. All das streut den Reichtum aus dem Ölgeschäft weit. In der Folge ist die materielle Ungleichheit mit die geringste aller Industrieländer, nur Slowenien steht besser da.

Diese besondere Stellung beschert den Norwegern aber auch ein ungewöhnliches Dilemma: Während ihre Nation dem Ideal des Sozialismus so nahe ist wie keine andere, agieren ihre Schatzhüter im Zentralbankhaus an der Rathausstraße wie gewöhnliche Kapitalisten, die auf den Finanzmärkten nach Rendite jagen. Dies passe „so gar nicht zur norwegischen Mentalität“, sagt Asle Skredderberget, der Chronist der Öl-Fondsgeschichte. „Das Misstrauen gegen die Londoner City und die Wall Street“ sei weit verbreitet, kaum einer seiner Landsleute habe selbst Aktien.

Das schlechte Gewissen regte sich erstmals 2001, nachdem die UN-Konvention gegen den Einsatz von Landminen in Kraft trat. Dafür hatte sich die damalige Regierung weltweit engagiert. Aber dann stellte sich heraus, dass der Öl-Fonds Aktien des Rüstungskonzerns Singapore Technologies hielt, der eben diese Waffen herstellte. Eilig berufene Experten kamen zu dem Schluss, das verstoße gegen Norwegens völkerrechtliche Pflicht – und die Aktien wurden verkauft. Seitdem ist der Widerspruch zwischen Anspruch und Mammon ein Dauerthema der norwegischen Politik.

Für die Ökonomin Eli Lund ist das ihr tägliches Geschäft. Die Mittfünfzigerin leitet das Sekretariat des „Rates für Ethik“, das nahe der Norges-Bank in der Rathausstraße residiert. Das fünfköpfige Gremium aus angesehenen Finanzexperten und Juristen prüft im Auftrag der Regierung die Investments des Fonds auf Verstöße gegen ethische Richtlinien. Diese sind unter dem Druck der öffentlichen Meinung seit dem Landminen-Fall stetig gewachsen. Längst ist auch die Beteiligung an der Herstellung von Atomwaffen, Streubomben und Tabak sowie schwerer Umweltzerstörung, Korruption, Kinderarbeit und „ernsten Menschenrechtsverletzungen“ offiziell nicht erwünscht.

Das klingt jedoch strenger, als es ist.

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