Medien: 18 Euro im Monat?

ARD und ZDF haben die ersten Weichen für eine Erhöhung der Rundfunkgebühren zum 1. Januar 2005 gestellt. Die öffentlichrechtlichen Sender reichten jetzt die Berechnungen ihres Finanzbedarfs für den Zeitraum von 2005 bis 2008 bei der zuständigen Kommission der Länder KEF ein. Nach Informationen aus ARD-Kreisen laufen die Anträge auf eine Anhebung der bis Ende 2004 gültigen Monatsgebühren von 16,15 Euro auf knapp 18 Euro hinaus. Die ARD verlangt rund 1,8 Milliarden Euro mehr Geld und das ZDF 1,1 Milliarden Euro mehr. Das heißt, die Gebührenzahler müssten für die ARD-Sender monatlich 1,10 Euro mehr und fast 70 Cent fürs Zweite Deutsche Fernsehen zahlen. Die Steigerung würde für die ARD insgesamt 9,6 Prozent und damit 2,4 Prozent pro Jahr bedeuten, für das ZDF 17,5 Prozent in vier Jahren und jährlich 4,4 Prozent.

ARD-Sprecher Martin Gartzke erklärte, eine Anpassung der Rundfunkgebühren sei als Ausgleich der Preissteigerungen nötig. „Es geht uns nicht um eine Expansion“, betonte er. Als einziges neues Projekt sei die dauerhafte Ausweitung der Sendezeit des Kinderkanals bis 21 Uhr geplant. In der Kalkulation ist laut Gartzke kein Extrabedarf für Fußball-Bundesliga-Rechte enthalten. Um die möglichen Nachzahlungen zur Werbebesteuerung aufbringen zu können, haben die Landesrundfunkanstalten bereits in der laufenden Gebührenperiode Rückstellungen gebildet. Auch das ZDF will mit einer Gebührenerhöhung keine neuen Projekte finanzieren, wie Sprecher Walter Kehr sagte. Das ZDF will nach seinen Worten den stark gestiegenen Anteil von Wiederholungen zurückfahren.

Das Verfahren zur Festsetzung der künftigen Gebühren, die für Rundfunk und Fernsehen zu zahlen sind, wird sich bis ins kommende Jahr hinziehen. Zunächst muss die KEF die mehrere tausend Seiten starken Unterlagen der Sender prüfen und dann einen Gebührenvorschlag machen. Die endgültige Entscheidung über die Gebührenhöhe fällt in den Parlamenten der Bundesländer, wo die Abgeordneten auch abzuwägen haben, was sie der Bevölkerung zumuten wollen.

Kritik an den „Milliardenforderungen von ARD und ZDF“ kam vom Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT). Der Vorgang belege „eindrucksvoll die zwingende Notwendigkeit einer eindeutigen Präzisierung des gebührenfinanzierten Programmauftrages“, erklärte VPRT-Präsident Jürgen Doetz. Ziel müsse es sein, die Gebühren „auf das zur Grundversorgung dringend notwendige Maß zu reduzieren“. jbh

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