Medien: Ausschluss und Aufbruch

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die Landesverbände in Berlin und Brandenburg ausgeschlossen und zugleich die Gründung zweier neuer Landesverbände angekündigt. Der Beschluss bei der Sitzung des DJV-Gesamtvorstands am Dienstag in Schwerin wurde einstimmig gefasst. Bis Dienstag zwölf Uhr war den bisherigen beiden Landesvorständen eine Frist zum Rücktritt gesetzt worden. Das geschah am Montag und in Anwesenheit der DJV-Chefs von Berlin und Brandenburg, Alexander Kulpok und Bernd Martin. Beide waren am Dienstag nicht mehr in Schwerin. Nach Angaben von DJV-Sprecher Hendrik Zörner gab es auf das Ultimatum keine Reaktion, „vielleicht wollte man abwarten, ob der Bundesvorstand es ernst meint mit seiner Fristsetzung“.

Als Auslöser für Ausschluss und Neugründung nannte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken die Weigerung der beiden Landesvorstände, „die Spaltung innerhalb der Mitgliedschaft zu überwinden“. Außerdem seien die Wahlen auf mindestens fragwürdige Weise durchgeführt worden. Dem stellvertretenden Vorsitzenden des brandenburgischen Verbandes, Torsten Witt, war vorgeworfen worden, er habe kurz vor der Wahl des neuen Vorsitzenden in Berlin die Aufnahme von mehreren Dutzend Neumitgliedern organisiert, um den Kandidaten Kulpok durchzubekommen. Kulpok gewann die Wahl am 5. Juni.

Nach den Wahlen waren die beiden Vorstände vom Bundesvorstand aufgefordert worden, die Wahlunterlagen einer rechtlichen Prüfung unterziehen zu lassen. Dies wurde erst zugesagt, dann allerdings, so DJV-Sprecher Zörner, sei eine Verzögerungstaktik eingeschlagen worden: „Es wurde nicht mit offenen Karten gespielt.“

Was jetzt kommt und worüber die DJV-Mitglieder per Post informiert werden : Am 3. Juli sollen in beiden Ländern neue Landesverbände gegründet und neue Vorstände gewählt werden. Die bisherigen Mitglieder beider Verbände – rund 4000 in Berlin, 1500 in Brandenburg – sollen austreten und bei den neuen Landesverbänden eintreten. „Die Mitgliedschaft wird nicht eins zu eins übernommen“, sagte Zörner. Die künftigen Vorstände würden sehr darauf achten, dass den neuen Verbänden nur hauptberuflich tätige Journalisten angehören würden. Es ist ein offenes Geheimnis, dass sich mehr Leute „Journalisten“ schimpfen, als in diesem Beruf arbeiten. Was mit den Einrichtungen des DJV Berlin – Sozialfonds, Berliner Journalisten-Schule, Presseball – geschehen wird, sei dann Sache des neuen Vorstands, sagte Zörner.

Am Dienstagabend meldete sich Alexander Kulpok zu Wort: „Wir betrachten uns weiterhin als Landesverband, ebenso die Brandenburger“, sagte er dem Tagesspiegel. Der Vorstand strebe bereits eine einstweilige Anordnung auf Unwirksamkeit des Ausschlusses an, „das ist für mich eine Frage der Ehre“. Wie viele Mitglieder austreten werden, darüber wollte Kulpok nicht spekulieren. Andererseits wollte er nicht ausschließen, dass ein Berlin-Brandenburger Journalisten-Verein gegründet werde. Ein Mitglied: Alexander Kulpok.