Medien: "Das Parlament": Bundestag bezahlt die Wochenzeitung

Die Wochenzeitung "Das Parlament" bleibt erhalten und wird ab 1. Januar 2001 vom Bundestag herausgegeben. Dies haben der Bundestag und die Bundeszentrale für Politische Bildung vereinbart, teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstag in Berlin mit. Danach trägt der Bundestag künftig auch die Kosten für Redaktion und Herstellung der im 50. Jahrgang erscheinenden Zeitung. Bislang wurde das Blatt von der Bundeszentrale für Politische Bildung herausgegeben.

Damit ist die im Zuge der Reform der Bundeszentrale zunächst drohende Einstellung der Wochenzeitung mit einer Auflage von derzeit rund 90 000 Exemplaren abgewendet. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hatte sich gegen entsprechende Pläne von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) gewandt. Für die Bundeszentrale ist das Innenministerium zuständig.

Ein Bundestag-Sprecher sagte, im Haushalt des Bundestages seien rund 3,5 Millionen Mark für "Das Parlament" veranschlagt. Die Grundstruktur der Wochenzeitung bleibe vorerst unverändert. Mittelfristig werde jedoch geprüft, wie das Konzept anzupassen und mit anderen Publikationen des Bundestages zu verzahnen sei. Zugeordnet wird die Zeitung dem Pressezentrum des Bundestages. Die Redaktion umfasst derzeit drei Mitarbeiter und hat seit dem vergangenen Jahr ihren Sitz in Berlin. Verlegt wird die Zeitung von der Paulinus-Druckerei in Trier.

Als einzige Wochenzeitung berichtet "Das Parlament" jeweils im Anschluss an die Sitzungswochen des Deutschen Bundestags aktuell, ausführlich und neutral über das parlamentarische Geschehen. Darüber hinaus erscheinen jährlich zwölf Spezial-Ausgaben mit Informationen und Hintergrundberichten zu jeweils aktuellen Themen.

Die wissenschaftliche Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte", die seit April 2000 in veränderter äußerer Aufmachung erscheint und auch künftig dem "Parlament" beiliegen soll, wird laut Innenministerium weiter von der Bundeszentrale herausgegeben. Die Kosten dafür gab ein Ministeriumssprecher mit 1,5 Millionen Mark jährlich an. Durch die neue Kostenverteilung könne sich die Bundeszentrale stärker auf den Aufbau einer Online-Redaktion, die Entwicklung eines neuen Jugendmediums und die Bekämpfung des Rechtsextremismus konzentrieren, hieß es.