Medien: Deutschland: Platz 23

Die Pressefreiheit ist nirgendwo stärker bedroht als in Nordkorea. Das geht aus der aktuellen Liste hervor, die zum fünften Mal von der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) veröffentlicht wurde. Damit bildet Nordkorea mit Turkmenistan, Eritrea und Kuba das Schlusslicht bei der Pressefreiheit, dort sei freie journalistische Arbeit „ein Fremdwort“, heißt es bei ROG. Journalisten würden bei unabhängigen Recherchen und Berichten massiv bedroht und schikaniert werden. China, wiederholt kritisiert für seinen Umgang mit Reportern, belegte Platz 163. Insgesamt wurden 168 Länder bewertet.

Doch die Pressefreiheit sei auch in demokratischen Ländern bedroht. „Wir bemängeln, dass es im Rahmen des AntiTerror-Kampfes auch in den westlichen Demokratien zu Einschränkungen gekommen ist“, sagt Katrin Evers, Pressesprecherin von ROG. Deutschland hat sich im Vergleich zum Vorjahr um fünf Plätze verschlechtert und belegt Rang 23. Grund dafür waren laut „Reporter ohne Grenzen“ die Beschlagnahmungen und Hausdurchsuchungen bei deutschen Journalisten. 13 solche Fälle verzeichnete der Deutsche Journalistenverband in den letzten fünf Jahren. Einer der bekanntesten: das Magazin „Cicero“. Der Autor Bruno Schirra hatte für das Magazin über den Terroristen al Sarkawi geschrieben und einen angeblich geheimen Bericht des Bundeskriminalamtes zitiert. Das Verfahren gegen das Magazin wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat wurde inzwischen eingestellt. Deutsche Journalisten seien zudem über Jahre illegal vom Bundesnachrichtendienst bespitzelt worden. ROG beklagt auch, dass der Datenzugang in Deutschland weiterhin erschwert sei – trotz des Informationsfreiheitsgesetzes, das zu Beginn dieses Jahres in Kraft getreten ist.

Eine „Aushöhlung der Pressefreiheit“ beobachtet ROG in den Ländern USA, Frankreich und Japan. Die USA verloren gegenüber dem Vorjahr neun Plätze und rutschten auf Rang 53 ab. Die Beziehungen zwischen Journalisten und der US-Regierung hätten sich „massiv verschlechtert, seitdem dem Präsidenten jeder Journalist verdächtig erscheint, der den „Anti- Terror-Krieg“ kritisch hinterfragt“, heißt es bei ROG. Frankreich findet sich in diesem Jahr auf Platz 35 wieder. Dort hätten Redaktions- und Hausdurchsuchungen zugenommen. Japan kommt auf Platz 51.

Am stärksten werde die Pressefreiheit in Finnland, Irland, Island und in den Niederlanden geachtet. Dänemark hat zwar im vergangenen Jahr die Liste angeführt, seit dem Eklat um die Mohammed-Karikaturen im vergangenen Herbst würden Journalisten auch in Dänemark bedroht und müssten Polizeischutz beantragen. Russland belegt dieses Jahr Rang 147, neun Plätze schlechter als im Vorjahr. Noch nicht berücksichtigt bei dieser Wertung ist der Mord an der Journalistin Anna Politkowskaja. Die Journalistin wurde am 7. Oktober erschossen in ihrer Wohnung aufgefunden.

Alice Bota