Donnerstag ist Wahltag im Deutschlandradio: Einer oder keiner wird gewählt

Beim Deutschlandradio (DLR) wird es am Donnerstag um elf spannend. Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Hörfunkrates in Köln werden die anwesenden Mitglieder des Gremiums – maximal 39 – mit dem Kandidaten für den Posten des DLR-Intendanten zusammentreffen. Das ist Stefan Raue, trimedialer Chefredakteur des Mitteldeutschen Rundfunks. Bei diesem Termin werden auch Mitglieder des Verwaltungsrates zugegen sein, an der Spitze dessen Vorsitzender, ZDF-Intendant Thomas Bellut. Der Verwaltungsrat hatte Ende April Raue einstimmig als Kandidaten vorgeschlagen. Raue braucht beim Wahlgang – der öffentlich ist – eine Zweidrittelmehrheit oder mindestens 26 Stimmen. Das Treffen vor dem Wahlgang dient dazu, dieses Quorum zu sichern. Wahrscheinlich wird auch Bellut, Chefpatron des Kandidaten, das Wort ergreifen.

Ob die notwendige Zahl an Ja-Stimmen erreicht wird, gilt weiterhin als unsicher. Nicht wenige Mitglieder des Hörfunkrates stören sich an dem Verfahren: Das Gremium war an der Kandidatenfindung – ursprünglich waren es vier Namen (Raue, Eckart Gaddum, Andreas-Peter Weber, Martin Hoffmann) – nicht beteiligt, der Hörfunkrat kann den vom Verwaltungsrat vorgeschlagenen Kandidaten nur wählen oder ablehnen.

Das kleinere Gremium dominiert das größere

Das ist im DLR-Staatsvertrag so vorgesehen: Das kleinere Gremium, das mit je zwei Vertretern von ARD und ZDF, drei aus den Ländern und einem vom Bund die politische Macht- und Entscheidungskultur in Deutschland spiegelt, sagt dem größeren Gremium, das die gesellschaftliche Vielfalt spiegelt, an, was es zu tun und zu lassen hat. Mit diesem, auch parteipolitisch geschmierten Mechanismus sind die bisherigen Intendanten – Ernst Elitz und Willi Steul – ins Amt gekommen. Wenn Stefan Raue scheitert, dann scheitert er zuerst daran. Und für den Fall, dass er die 26 Stimmen nicht erreicht, ist die Satzung blank. Vieles ist möglich am Donnerstag in Köln. Joachim Huber