Drittsendezeiten: RTL setzt „Stern TV“ und „Spiegel TV“ vorerst ab

Unfreiwillige Pause für Moderator Steffen Hallaschka: Der Privatsender RTL setzt nach einem Gerichtsurteil zu Sendezeiten für unabhängige Dritte in seinem Programm „Stern TV“ und „Spiegel TV“ vorerst ab. „Durch den Beschluss des OVG Niedersachsen sind wir bis auf Weiteres nicht mehr zur Ausstrahlung der Drittsendezeiten der dctp verpflichtet“, sagte RTL-Sprecher Christian Körner. Beide Sendungen werden von der Firma dctp verantwortet. Man werde die Formate wieder ins Programm nehmen, „sobald dies medienrechtlich wieder geboten ist“. Die abgesetzten Programme werden durch eigene Programme ersetzt. Statt „Spiegel TV“, das am Sonntag einen Bericht zum Unglück mit der MH17-Maschine bringen wollte, läuft der Actionfilm „Transporter“.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte entschieden, dass RTL wegen eines Formfehlers zunächst nicht mehr zur Ausstrahlung von Drittanbieter-Programmen verpflichtet ist. Konkret handelt es sich um einen Verfahrensfehler der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM). Die NLM hatte im Juni 2013 die Sendeplätze für Drittanbieter an dctp (eine Plattform für unabhängige Anbieter im Privat-TV, hinter der Alexander Kluge steht) vergeben und sofortigen Vollzug angeordnet. Dagegen hatte Focus TV geklagt. Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen setzte den Vollzug des Beschlusses außer Kraft, weil der Beschluss zum Vollzug von der NLM-Versammlung hätte kommen müssen und nicht nur vom Direktor der NLM. Die Versammlung der NLM muss nachträglich beschließen, dass die Vergabe der Plätze für Drittanbieter an dctp in Kraft tritt.

Dann könnten auch „Spiegel TV Magazin“ und „Stern tv“ mit Moderator Hallaschka wieder auf Sendung gehen. Die Rede ist von einer zunächst zweiwöchigen Pause. Geschäftsführer Andreas Zaik der für die Produktion von „Stern TV“ zuständigen Firma i&u TV wollte den Vorgang nicht kommentieren.