Empfehlung für künftigen Rundfunkbeitrag: 18,35 Euro?

Der Monatsbeitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland sollte aus Sicht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) von 2021 an steigen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur schlagen die unabhängigen Sachverständigen in einem noch vorläufigen Entwurf eine Anhebung auf 18,36 Euro pro Monat vor. Derzeit sind pro Haushalt monatlich 17,50 Euro fällig. Es gilt zu betonen, dass es hier noch nicht den endgültigen Bericht der Kommission handelt. Zunächst sollen Anhörungen folgen, die abschließende KEF-Empfehlung wird Anfang 2020 erwartet. Das letzte Wort haben dann die Bundesländer, die über die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags für ARD, ZDF und Deutschlandradio entscheiden. Die tatsächliche Höhe für die Beitragsperiode 2021 bis 2024 kann also von der Kommissions-Empfehlung abweichen.

Die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) sagte in einer ersten Reaktion: „Die jetzt im Entwurf vorliegende Empfehlung einer Beitragssteigerung von unter 90 Cent belegt, dass die Reformbemühungen der letzten Jahre erste Früchte tragen.“ Der Beitrag sei seit zehn Jahren nicht erhöht worden. „Mit der auf den ersten Blick moderaten Anhebung war zu rechnen.“ Der Bericht werde nun im Detail ausgewertet. In der Rundfunkkommission werde erst nach der Anhörung mit der KEF Anfang Dezember 2019 beraten, ob und wie die Empfehlungen umgesetzt würden, erklärte die SPD-Politikerin, die in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder koordiniert.

KEF prüft Finanzbedarf

Die KEF erstellt ihren Bericht auf Grundlage des Finanzbedarfs, den die Sender bei der Kommission anmelden. Diese prüft, ob der Bedarf im Einklang mit Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ermittelt worden ist. 2018 lagen die Erträge aus dem Rundfunkbeitrag bei rund acht Milliarden Euro. Laut Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio stiegen sie erstmals seit 2014 wieder leicht an.

In der Vergangenheit waren Stimmen laut geworden, die einen höheren Beitrag fordern. ZDF-Intendant Thomas Bellut etwa hatte betont, dass die 17,50 Euro ohnehin nicht dem Betrag entsprächen, mit dem die Sender arbeiten. Weil diese Rücklage einsetzen dürfen, beträgt laut Bellut der Beitrag real bereits 18,35 Euro. Auch ARD-Chef Ulrich Wilhelm hatte vor einer weiteren Sparrunde gewarnt. Lautet die künftige Beitragshöhe tatsächlich 18,35 Euro, werden Sender und Rundfunkpolitik sehr wahrscheinlich von einer Nullrunde sprechen. (mit dpa)