Hansjürgen Rosenbauer bleibt erst mal Vorsitzender : Wahl des Medienrats verzögert sich

Die Amtsperiode des Medienrats für Berlin und Brandenburg ist abgelaufen. Die Länderparlamente basteln noch an der Neubesetzung

Hansjürgen Rosenbauer, ehemaliger Intendant des Ostdeutschen Rundfunks Brandenburg, muss länger als geplant dem Medienrat vorsitzen.
Hansjürgen Rosenbauer, ehemaliger Intendant des Ostdeutschen Rundfunks Brandenburg, muss länger als geplant dem Medienrat...Foto: MABB

Eigentlich wollte Hansjürgen Rosenbauer, amtierender Vorsitzender des Medienrats der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB), längst im Ruhestand sein. Seit dem 23. Januar ist das bislang siebenköpfige Gremium quasi kommissarisch im Amt, die Amtsperiode ist abgelaufen. Zuständig für eine Neubesetzung der Institution, die beispielsweise Ukw-Frequenzen in Berlin und Brandenburg vergibt, sind die Parlamente von Berlin und Brandenburg, die nun neuerdings jeweils vier Vertreter des Medienrats wählen müssen, dazu den Vorsitzenden. Wie man hört, ist die Abstimmung unter den Fraktionen nicht allzu weit voran geschritten. Frühestens im April, eher später, ist mit neuen Medienräten zu rechnen.

Eines ist sicher: Der 78-jährige Rosenbauer, seit Januar 2015 im Amt, hört auf. Beim MABB-Empfang  am Donnerstag in Berlin wurde nicht nur in den Worten von Ralf Wieland, Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, deutlich, welches Kaliber Rosenbauer hat: ein Mann, der Berlin und Brandenburg verstand, sich für Medienvielfalt einsetzt.

Gesucht: ein Medienprofi

Anders als bei Rosenbauer könnten die bisherigen Medienratsmitglieder wie – als ein Vertreter Berlins – Markus Beckedahl, Chefredakteur von netzpolitik.org oder – als eine Vertreterin Brandenburgs – die Wirtschaftsjournalistin Ursula Weidenfeld im Gremium weitermachen, wenn sie denn vom jeweiligen Parlament gewählt werden. Seit der Novelle des Berlin-Brandenburger Medienstaatsvertrages im Oktober 2019 ist eine Wahl mit einfacher Mehrheit möglich. Dadurch dürfte es vor allem der AfD im Brandenburger Landtag schwerer fallen, ihren gewachsenen Einfluss geltend zu machen. Der Nachfolger von Rosenbauer braucht weiter eine Zweidrittel-Mehrheit. Oder auch Nachfolgerin. Es geht die Hoffnung, dass wieder ein Medienprofi wie zum Beispiel Dagmar Reim an die Spitze kommt, kein Branchenneuling.

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