Hass und Hetze im Netz: Facebook-Hetzer muss ins Gefängnis

Wer Hass und Hetze auf Facebook verbreitet, muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Das Amtsgericht Kitzingen hat nun einen 31 Jahre alten Mann zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt.

Von April bis November 2014 habe er auf Facebook Hass-Parolen veröffentlicht und zu Gewalt und Mord aufgerufen, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Würzburg am Donnerstag mit. Unter anderem habe er geschrieben, man solle Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Helfer „an die Wand stellen und standrechtlich erschießen wegen Verrat am deutschen Volk“. Außerdem habe er in einem Post formuliert, Menschen sollten „in Auschwitz in den Ofen“. Insgesamt habe er zehn Texten mit volksverhetzendem Inhalt oder Aufrufen zu Straftaten veröffentlicht - und zwar nicht anonym, sondern unter seinem eigenen Namen.

Der Mann war bereits vorbestraft

Der 31-Jährige Angeklagte aus Iphofen im Landkreis Würzburg war der Staatsanwaltschaft Würzburg zufolge bereits erheblich vorbestraft. zu den Delikten zählen "Fahren unter Alkoholeinfluss, unerlaubter Waffenbesitz, Sachbeschädigung, das Tragen eines Hakenkreuzringes", berichtete die "Süddeutsche Zeitung". "Außer Vermögensdelikten hat er eigentlich alles gemacht. Das zieht sich wie ein roter Faden durch seine Volljährigkeit", zitierte die Zeitung den Gerichtssprecher.

Auch ein Geständnis konnte den Unterfranken nun nicht vor der Freiheitsstrafe bewahren, die mit zwei Jahren und drei Monaten über der Grenze liegt, bis zu der eine Strafe zur Bewährung ausgesetzt werden kann. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (AZ: 1 Ls 701 Js 20195/14).

Auch ein Berliner wurde verurteilt

Es ist nicht das erste Mal, dass ein Gericht einen Facebook-Nutzer wegen hetzerischer Kommentare verurteilt. Im August wurde beispielsweise ein 34-Jähriger Berliner dazu verurteilt, wegen rassistischer und beleidigender Äußerungen 4800 Euro Strafe zu zahlen.