Interview: „Wandel ist möglich“

Frau Frohloff, die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ legt jedes Jahr eine aktuelle Liste der größten „Feinde der Pressefreiheit“ vor. Der tunesische Machthaber Ben Ali ist von der Liste verschwunden, der König von Bahrain ist neu hinzugekommen. Wie kam es dazu, was sind die Kriterien?

Mit dem Sturz Ben Alis haben in Tunesien die Repressionen gegen Journalisten gottlob nachgelassen. Die Internetzensur ist aufgehoben, Reporter können ungehindert berichten, neue unabhängige Zeitungen entstehen. Ganz anders in Bahrein: Dort werden Journalisten, die über die Proteste im Land berichten wollen, bedroht, eingeschüchtert und verhaftet. Zahlreiche Blogger, Reporter und Fotografen sitzen im Gefängnis. Chefredakteure von Oppositionszeitungen wurden zum Rücktritt gezwungen. Das alles ermitteln wir mithilfe unseres grossen Korrespondentennetzes in aller Welt. Auf die Liste der „Feinde der Pressefreiheit“ haben wir in diesem Jahr 38 Staats- und Regierungschefs, aber auch kriminelle Organisationen und paramilitärische Einrichtungen gesetzt, die besonders gewalttätig und bedrohlich gegen die Pressefreiheit vorgehen. In diesen Staaten wird besonders massiv körperliche Gewalt gegen Journalisten ausgeübt, herrscht unnachgiebige Zensur, werden Medien wirtschaftlich unter Druck gesetzt oder sind die Mediengesetze verschärft worden.

Seit dem Umsturz in Tunesien und in Ägypten sind erst wenige Monate vergangen. Lässt sich in diesen Ländern bereits von Presse- und Medienfreiheit sprechen?

Wir wissen ja aus eigener Erfahrung, dass die Demokratisierung von Ländern, in denen jahrzehntelang eine Diktatur herrschte, ein langer Prozess ist. Die Übergangsregierungen in beiden Ländern sind recht zügig dabei, zivilgesellschaftliche Strukturen aufzubauen. In Tunesien wird z.B. an einer neuen Verfassung erarbeitet, in die auch die Meinungsfreiheit mit aufgenommen werden soll. Eine Lizenzbehörde wird gerade geschaffen, die neuen Zeitungen und Sendern Genehmigungen erteilen soll. Es gibt aber noch viele Fesseln: Einige Themen wie Korruption oder Militär sind nach wie vor Tabu bei den Journalisten. In Ägypten wurden die Chefredakteure einiger staatlicher Zeitungen ausgetauscht, aber viele alte regimetreue Chefs sitzen noch auf ihren Posten.

„Reporter ohne Grenzen“ wird in Tunis temporär ein Büro aufbauen, um bei der Ausarbeitung eines Pressegesetzes zu helfen. Das klingt großartig, aber wollen die Medienarbeiter dort wirklich Hilfe, sprich Anleitung vom Westen?

Wir haben bei unserer Recherchereise durch Tunesien nach dem Umsturz von vielen Seiten gehört, dass man sich Unterstützung wünscht. Wir bieten unsere Hilfe an, u.a. bei der Ausarbeitung eines Pressegesetzes. Unser temporäres Büro in Tunis dient aber auch dazu, den Demokratisierungsprozess in Nordafrika möglichst dicht zu beobachten und schneller an Informationen zu kommen, - auch über mögliche Verstösse gegen die Pressefreiheit.

Twitter und Facebook wurden als Katalysatoren der Revolution gefeiert. Sind sie das tatsächlich oder sind sie nur Instrumente einer jungen fitten Bildungselite ohne jede Massen-Relevanz? Wie weit gehen Einfluss und Wirkung?

Wenn man weiss, dass in Tunesien zum Beispiel 70 Prozent der Bevölkerung jünger als 30 Jahre sind, kann man sich vorstellen, wie gross die Affinität in diesem Land zu den neuen sozialen Medien ist. In Ägypten ist das nicht viel anders. Zuzeiten Mubaraks und Ben Alis war das Internet oft die einzige Möglichkeit für viele Bürger, sich kritisch auszutauschen, an Informationen zu gelangen oder sich zu organisieren. Bei den Aufständen haben Facebook und Co ganz sicher eine beschleunigende, aber keine ursächliche Wirkung gehabt. Da spielten viele andere Faktoren mit eine Rolle. In vielen arabischen Staaten, aber auch in China, werden soziale Netzwerke jetzt noch stärker kontrolliert. Internetnutzer, die Aufrufe zu Demonstrationen nach dem Vorbild Tunesiens und Ägyptens verbreiteten, wurden festgenommen. Schlüsselwörter wie „Yasmin“, „Tunesien“ oder „Ägypten“ werden gefiltert.

Erik Bettermann, Intendant der Deutschen Welle, sagt: „Das Internet ist nicht mehr nur ein Instrument für Dissidenten und Aktivisten, sondern auch für Diktatoren.“ Hat er Recht?

Absolut. Die Freiheit des Internets hat zwei Gesichter. Für Oppositionelle in totalitär regierten Ländern bietet das Internet viele Freiräume. Wo Zeitungen, Radio- und Fernsehsender zensiert oder staatlich kontrolliert werden, sucht man sich seine Informationen im Internet. Andererseits nutzen zunehmend auch die Regierungen und Machthaber solcher Staaten das Netz für Propagandazwecke. Zum Beispiel, indem soziale Netzwerkseiten infiltiriert werden und gekaufte Blogger in gutbesuchten Chats und Foren regierungstreue Ansichten verbreiten.

Teilen Sie den Eindruck, dass die Gärungsprozesse in Nordafrika und weiteren Ländern der islamischen Welt den größten Teil der westlichen und damit der deutschen Medien überrascht haben?

Ja, seltsamerweise: Jahrelang waren Menschenrechtsverletzungen in autoritären arabischen Staaten kein Thema für uns. Jetzt, wo sich die Bürger Tunesiens und Ägyptens auf revolutionäre Weise ihre Freiheit erkämpft haben, feiern wir sie als Helden. Die Frage ist aber: Warum interessieren wir uns erst jetzt für die Lage der Menschen dort? Warum hat ein Grossteil der westlichen Medien die Komplizenschaft westlicher Politiker mit den Potentaten der arabischen Welt nachsichtig hingenommen und den sogenannten kritischen Dialog nicht hinterfragt?

Laufen die Berichterstatter dem außenpolitischen Agenda-Setting hinterher? Wie Bundesregierung und Auswärtiges Amt die jeweilige Lage sehen und sehen wollen, so wird sie auch von den Korrespondenten gesehen.

Mein Eindruck ist: Viele Journalisten haben – unbewusst oder nicht – über Jahre hinweg die Maxime der deutschen Aussenpolitik geteilt, was die arabische Welt angeht. Die Menschenrechte rückten auch für uns in den Hintergrund, weil wir uns mit der offiziellen Prioritätensetzung zufrieden gegeben haben: Weil in der Region politische Stabilität herrschen sollte und die Diktatoren uns die Islamisten und die afrikanischen Flüchtlinge vom Leib hielten. Um die Bedürfnisse der Menschen in den arabischen Staaten haben wir uns nicht gross gekümmert.

Die Tötung von Osama bin Laden wird im Westen bejubelt, in der islamischen Welt teils bedauert, teils hart kritisiert. Das wird die anti-islamischen Klischees ordentlich befördern. Was können die Medien da leisten?

Der Westen hat ein ungenaues und oft vorurteilsgeprägtes Bild von der arabischen Welt. Dabei gibt es „die“ arabischen Länder eigentlich nicht. Jedes hat seine ganz eigenen Bedingungen. Wir wissen zu wenig über die sehr reiche arabische Kultur und ihre Menschen. Unsere Aufgabe als Journalisten ist es, hier aufzuklären und zu vermitteln, was die arabische Welt bewegt. Und das heisst auch: Lieb gewonnene anti-arabische Klischees – wie das, das Demokratie und islamische Welt nicht zusammen passen - schleunigst über Bord zu werfen. Wandel ist möglich.

Astrid Frohloff, Journalistin und Fernsehmoderatorin, ist Vorstandssprecherin von „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) Deutschland. Mit ihr sprach Joachim Huber.