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Alice Weidel will das öffentlich-rechtliche System auf ein Zehntel seiner bisherigen Größe reduzieren.

© picture alliance/dpa

AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: "Korruption gehört bei den Öffentlich-Rechtlichen zum System"

Am Wutschnauben der AfD-Politikerin lässt sich erkennen, was eine lückenhafte Aufklärung der Affären im RBB anrichten kann

Was passieren kann, was passiert, wenn im Rundfunk Berlin-Brandenburg die Affäre um die gekündigte Intendantin Patricia Schlesinger nicht zweifelsfrei aufgeklärt wird, lässt sich an den Äußerungen von Alice Weidel ablesen. Aus der Sicht der AfD-Bundessprecherin hat sich das Konzept eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland überlebt.

"Wenn überhaupt, dann hat öffentlich-rechtlicher Rundfunk nur in einer in der Senderzahl drastisch reduzierten, auf ein Zehntel seiner jetzigen Größe gestrafften und auf wenige wesentliche Kernaufgaben beschränkten Form noch eine Existenzberechtigung", sagte Alice Weidel im Interview mit der "Jungen Freiheit".

AfD-Politiker aus allen Talkshows verbannt

Weidel erklärte laut Pressemitteilung weiter, sie sei seit der Bundestagswahl zu keiner Talkshow von ARD und ZDF mehr eingeladen worden. Die öffentlich-rechtlichen Sender würden "ihre gesetzlich festgeschriebene Verpflichtung zur Ausgewogenheit und Neutralität schlicht missachten", so Weidel.

Mit den "journalistischen Kriterien" könne es auch nicht weit her sein, "wenn ausgerechnet die Oppositionspartei, die in vielen Fragen die klarste und konsequenteste Gegenposition sowohl zu den Regierungsparteien als auch zur Kuschelopposition der Union bezieht, von den Diskussionen durchgehend ferngehalten wird."

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Vetternwirtschaft und Korruption bei den Öffentlich-Rechtlichen

Die Chancen für eine grundlegende Reform der Sender sieht Weidel kritisch: "Wer einen Sumpf trockenlegen will, darf nicht die Frösche fragen. Vetternwirtschaft, Korruption und Selbstbedienungsmentalität gehören bei den obszön mit Zwangsgebühren gemästeten Öffentlich-Rechtlichen zum System. Eine Reform kann daher nur von außen kommen. Angesichts der tief verwurzelten Kumpanei zwischen Politik- und Medienestablishment setzt das allerdings auch einen grundlegenden Politikwechsel voraus", betont die AfD-Chefin.

Ein idealer öffentlich-rechtlicher Rundfunk sei ein "Grundfunk", für den die AfD das Konzept entwickelt habe: "Ein schlanker, regional ausgerichteter Heimatfunk, der die Bürger neutral mit Nachrichten, kulturellen und Bildungsinhalten versorgt. Ein reformierter und entideologisierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk muß aus freiwilligen Abonnentenbeiträgen statt aus Zwangsgebühren finanziert werden", so Weidel.

Konsequenzen?

Nun schlagen Weidel und die AfD gewohnheitsmäßig um sich, Maß und Mitte kennen sie nicht, es wird laut herumgepoltert, und wenn ein "Grundfunk" gefordert wird, dann ist das kein Konzept für eine Reform der Öffentlich-Rechtlichen, sondern für dessen Zerschlagung. Das löst die Krise beim RBB und mithin beim gesamten öffentlich-rechtlichen System überhaupt nicht, hier wird nur Öl ins Feuer geschüttet, auf dass die Empörung hell auflodert.

Aber, aber, aber: Die unsägliche Alice Weidel hat Vorlagen bekommen, die sie weidlich ausnutzt. Die Vorgänge im öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben eine Stimmung geschaffen, in der die Stimmungsmacher ihre Stunde gekommen sehen. Dem ist nur mit rigoroser Aufräumarbeit zu begegnen. Und wenn Alice Weidel tatsächlich in keine Talkshow mehr eingeladen wird, ist das kein Ausweis von Selbstbewusstsein und Stärke eines pluralistisch ausgerichteten Rundfunksystems.

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