Marke beschmutzt: Prozess um „Scheiß RTL“-Shirt

Der Sender RTL geht gerichtlich gegen einen Fernsehkritiker vor, der T-Shirts mit der Aufschrift „Scheiß RTL“ verkauft hat. Grimme-Online-Award-Preisträger Holger Kreymeier hat den Firmenslogan „Mein RTL“ umgeändert und den Schriftzug auf Shirts drucken lassen. Der Vorsitzende Richter des Kölner Landgerichts ließ zum Prozessauftakt durchblicken, dass mit der Aktion die Markenrechte des Senders verletzt werden. Aus diesem Grund hatte RTL geklagt. Das Urteil soll am 25. September fallen.

Der Verkauf der Kleidungsstücke in zwei verschiedenen Fassungen war bereits per Einstweiliger Verfügung gestoppt worden. Das Landgericht soll nun grundsätzlich entscheiden, ob die Protestaktion erlaubt ist. Im ersten Fall war das markante rot-gelb-blaue RTL-Logo beibehalten worden. Anschließend änderte Kreymeier, der das Online-Magazin „Fernsehkritik-TV“ produziert, das Logo in Mülltonnen – bei beiden Versionen mit dem Zusatz „Scheiß“. Kreymeier sieht darin eine satirische und legale Verballhornung des Slogans.

Der Vorsitzende Richter Heinz-Georg Schwitanski sagte: „Der Gesetzgeber hat gesagt, dass bekannte Marken nicht so verwendet werden dürfen, dass der Ruf Schaden nimmt.“ Die Frage, ob durch die T-Shirts die Marke Schaden nehme, könne sich jeder selbst beantworten. Kreymeier sagte: „Das Protest-Shirt war überfällig.“ RTL würde im Fernsehen regelmäßig Menschen vorführen. Da dürfe der Sender nicht die „beleidigte Leberwurst“ spielen. Zugleich geht Kreymeier davon aus, den Prozess zu verlieren. (dapd)