"Nur in einzelnen Fällen": ARD-Vorsitzender will bei Rundfunkgebühr nachbessern

Der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor hat „in einzelnen Fällen“ Nachbesserungen beim Rundfunkbeitrag in Aussicht gestellt. Zum Beispiel müssten demente Patienten in Pflegeheimen keine Beiträge zahlen. Das Gesamtkonzept allerdings verteidigte Marmor am Dienstag erneut: „Die Reform der Rundfunkgebühren halten wir nach wie vor vom Grundsatz her für richtig“, sagte der ARD-Chef nach der Sitzung der ARD-Intendanten in Hamburg.

Marmor war sichtlich bemüht, die aufgeregte Diskussion um die Gebühren, die Betriebe und Kommunen zu entrichten haben, zu versachlichen. Es werde zur- zeit viel geschrieben über Gebührenrechnungen zum Beispiel für Friedhöfe und Bagger. Diese seien jedoch in Wahrheit nicht beitragspflichtig.

Seit dem 1. Januar richtet sich der Beitrag nicht mehr nach Zahl und Art der Geräte, sondern wird pro Haushalt fällig. Ein Haushalt zahlt 17,98 Euro im Monat. Firmen, Städte und Gemeinden sollen nach Zahl der Betriebsstätten und Fahrzeuge den Beitrag leisten. Marmor, der als NDR-Intendant seit Jahresbeginn turnusgemäß den ARD-Vorsitz innehat, verwies darauf, dass sich für mehr als 90 Prozent der Gebührenzahler nichts ändere. „Wir reden von 59 Cent pro Tag für die gesamte Programmvielfalt. Das kann ich gut vertreten.“ Mit den Kommunen will er demnächst Spitzengespräche führen: „Wir müssen das jetzt in aller Ruhe analysieren, aber wir können keine Gesetze verändern, nur weil es Ärger gibt“, sagte Marmor.

Bei der Frage nach mehr finanzieller Transparenz verwies der ARD-Chef am Dienstag auf den regelmäßigen 2000-seitigen Bericht der ARD an die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), der so etwas sei wie eine Bilanz.

ARD-Programmdirektor Volker Herres sagte, dass die Intendantenkonferenz über das Thema „Quote und Qualität“ sehr offen diskutiert habe. Ein Teil ihrer Legitimation beziehe die ARD über Programme, die sonst keine ökonomische Basis hätten. Er verwies außerdem auf die hohen Glaubwürdigkeitswerte der ARD. Laut einer aktuellen Studie finden 75 Prozent der Zuschauer das Erste sei glaubwürdig, von den Privatsendern sagen dies im Schnitt nur 25 Prozent. Den Unterhaltungswert des Programms könne man sicherlich noch steigern, so Herres. „Doch auch, wenn das ,Dschungelcamp‘ jetzt für den Grimme-Preis nominiert ist - so etwas wird es bei uns nicht geben.“ Er finde, diese Nominierung sei schwer zu ertragen: „Ich glaube, das ist eine echte Zäsur in der deutschen Fernsehkultur.“

Grünes Licht gaben die ARD-Intendanten bei ihrem Treffen für die Einführung einer kostenlosen Das-Erste-App für mobile Endgeräte. Damit könnten die Nutzer auf den mobilen Programmführer sowie Videos und Livestream des Ersten zugreifen. sis