Positionspapier: Deutsche Welle wird neu ausgerichtet

Die Neuausrichtung der Deutschen Welle nimmt Konturen an. Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch in einer Stellungnahme für eine „strukturelle Neupositionierung“ der Deutschen Welle ausgesprochen. Der Auslandsrundfunk solle sich stärker auf seine „Kernaufgaben“ konzentrieren, erläuterte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) in Berlin. Dies seien „die Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes, die Vermittlung von demokratischen Werten sowie die Förderung der deutschen Sprache“. Deutsche-Welle-Intendant Erik Bettermann sieht den Kurs des Senders durch die Stellungnahme des Kabinetts bestätigt. Die Unternehmensleitung hatte im November in einem Eckpunktepapier mit insgesamt 18 Punkten den Umbau des deutschen Auslandsrundfunks zu einem Multimedia-Unternehmen umrissen.

Mit Ausnahme weniger Regionen soll die lineare Radioausstrahlung über Kurzwelle beendet werden. In Regionen wie Nordamerika und Südostasien soll künftig das Internet die entscheidende Rolle für die Verbreitung spielen, sagte Neumann.

Wie Sendersprecher Johannes Hoffmann dem Tagesspiegel sagte, gelte das auf absehbare Zeit jedoch nicht für die „Kurzwellenregion Afrika“. Ziel solle außerdem eine stärkere Zusammenarbeit mit ARD, ZDF und Deutschlandradio sein, um die Kosten im Rahmen zu halten. Auch darin stimmen Politik und Senderleitung überein. Die Deutsche Welle wird jährlich mit 273 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt finanziert.

Im März 2010 hatte die Deutsche Welle ihre Aufgabenplanung für die Jahre 2010 bis 2013 vorgelegt. Nach der nun verabschiedeten Stellungnahme der Bundesregierung gibt der Bundestag eine Empfehlung ab. Auf dieser Grundlage entscheidet der Rundfunkrat mit Zustimmung des Verwaltungsrats über die Neuaufstellung des Senders. epd/sag