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Medien: Rechtsextremismus im WWW: Zentralrat will gegen "Hass-Pages" klagen

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat rechtliche Schritte angekündigt gegen Internet-Provider, die so genannte "Hass-Seiten" anbieten. Wie Vizepräsident Michel Friedman am Montag in Berlin mitteilte, fasste das Direktorium des Zentralrats bei seiner jüngsten Sitzung einen entsprechenden Beschluss.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat rechtliche Schritte angekündigt gegen Internet-Provider, die so genannte "Hass-Seiten" anbieten. Wie Vizepräsident Michel Friedman am Montag in Berlin mitteilte, fasste das Direktorium des Zentralrats bei seiner jüngsten Sitzung einen entsprechenden Beschluss. Derzeit existierten mehr als 800 "Hass-Homepages" mit rechtsextremistischen und rassistischen Inhalten. Wörtlich sagte Friedman: "Die scheinbare Hilflosigkeit deutscher Verantwortlicher führt zu einem rechtsfreien Raum, der nicht mehr länger hinnehmbar ist." Kinder, Jugendliche und jüngere Erwachsene müssten vor einer solchen Überschwemmung mit Hass-Propaganda geschützt werden. Dies sei "die klare Aufgabe des Staates und damit der Politik".

Friedman verwies auf die Gerichtsentscheidung in Frankreich gegen den Internet-Provider Yahoo, die zeige, dass solche Maßnahmen möglich und wirksam seien. Nach ersten Schätzungen sei die Zahl der aus Frankreich ins Internet gebrachten "Hass-Seiten" nach dem Urteil um zwei Drittel zurückgegangen. Die Internet-Provider in Deutschland hätten dagegen keine erkennbaren Initiativen ergriffen. "Offensichtlich sind empfindliche Strafandrohungen notwendig, um eine Bewusstseinsänderung zu erzielen", so Friedman.

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