Wenn der Beauftragte nicht mehr klingelt: GEZ-Fahnder ignorieren Schwarzseher

2012 war ein gutes Jahr für Schwarzseher und Schwarzhörer. Die ARD-Anstalten hatten ihre Anstrengungen für den sogenannten Beauftragtendienst, sprich die GEZ-Fahnder, reduziert, respektive aufgelöst. Dies teilte das Projektbüro zum neuen Rundfunkbeitrag auf Anfrage des Tagesspiegels mit. Entsprechend sind die Einnahmen aus der Gebührenfahndung 2012 auf 17,62 Millionen Euro gefallen, ein Jahr zuvor waren es noch 25,81 Millionen Euro. Der nachlassende Eifer wird vom Projektbüro mit Blick auf 2013 und die Umstellung der Rundfunkgebühren auf den Rundfunkbeitrag begründet. Seit Januar müssen alle Haushalte zahlen, egal, ob Radio und/oder Fernsehen überhaupt genutzt werden.

Die Erfolge der GEZ-Fahndertruppe waren stets umstritten. Nicht nur bei den Bürgern, sondern auch bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs von ARD und ZDF (KEF). Kein Bericht, in dem der Beauftragtendienst nicht zu größerem Eifer und größeren Einnahmeerfolgen ermahnt wurden. Noch im aktuellen, dem 18. Bericht heißt es: „die Kommission hätte eine Intensivierung der Tätigkeit des Beauftragtendienstes und mithin einen entsprechenden Anstieg der Erträge aus nacherhobenen Gebühren erwartet.“ Eine derartige Intensivierung und entsprechende Erträge hätten sich – mit Ausnahme des RBB – allerdings nicht gezeigt. Die Ermahnung bezieht sich auf die Jahre 2009 und 2010. Was damals zulasten der ehrlichen Gebührenzahler schlecht lief, lief in den folgenden Jahren noch schlechter. Joachim Huber