Panorama: Eine Berliner Premiere

Einen Bürgerentscheid auf Bezirksebene gibt es in Berlin seit Juli 2005. Ihm muss ein Bürgerbegehren vorausgehen. Die Initiatoren müssen nach Genehmigung ihres Vorschlags für ein Bürgerbegehren in sechs Monaten Unterschriften sammeln, und zwar von mindestens drei Prozent der Wahlberechtigen. Im Fall des Coppi-Gymnasiums waren 6000 Unterschriften nötig, es kamen sogar über 11 000 zusammen. Das Coppi-Bürgerbegehren ist das erste in Berlin, nach dem es nun zu einem Bürgerentscheid kommt. Am 17. September können alle Wahlberechtigten Lichtenbergs darüber abstimmen, ob das Coppi-Gymnasium eigenständig bleiben soll. Angenommen ist die Vorlage, die die meisten Stimmen bekommt. Mit dem Ergebnis der Abstimmung muss sich die BVV beschäftigen und es bei weiteren Planungen berücksichtigen. lizi

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