Affären in der Ukraine: Steht Verteidigungsminister Resnikow vor der Entlassung?

Das Jahr begann in der Ukraine mit einer Reihe von Skandalen, Affären und Rücktritten von Amtsträgern. Der Grund war fast immer der gleiche: Korruption. Verwickelt sind enge Mitarbeiter von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Vize-Minister, Staatsanwälte und Militärs.

Vor dem Hintergrund des Krieges reagieren die Öffentlichkeit und vor allem die Partner im Westen, die der Ukraine das Geld geben, sehr sensibel schon auf den Verdacht der Käuflichkeit von Angehörigen der Führungselite.

Jetzt sollen für Verteidigungsminister Olexij Resnikow die Tage im Amt gezählt sein, meldeten Kiewer Medien am Wochenende. Unmittelbar bevor steht eine Auswechslung aber wohl doch nicht. „Personaländerungen im Verteidigungsbereich wird es in dieser Woche nicht geben“, schrieb der Fraktionsvorsitzende der Präsidentenpartei Diener des Volkes, David Arachamija, am Montag im Nachrichtendienst Telegram. 

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Der 56-jährige Resnikow war im Zusammenhang mit einem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für die Soldaten in die Kritik geraten. Vor allem, weil er im Umgang mit der Affäre wenig Fingerspitzengefühl bewies.

Statt konsequent aufklären zu lassen, beklagte er anfangs, die Enthüllungen seien der Versuch, dem Ansehen der Ukraine Schaden zuzufügen. Da saßen Verantwortliche aus seinem Ministerium bereits in Untersuchungshaft.

Präsident Selenskyj hat in den letzten Wochen mehrmals gezeigt, dass er bei Affären nicht davor zurückschreckt, auch Personen aus seinem engsten Umfeld auszuwechseln.

Ihm ist daran gelegen, den westlichen Partnern zu zeigen, dass er den Kampf gegen die Korruption in der Ukraine konsequent führt.

Der Nachfolger für Resnikow soll bereits feststehen. Es werde der 37-jährige Chef des Militärgeheimdienstes Kyrylo Budanow, heißt es. Resnikow soll ins Ministerium für Infrastruktur wechseln. Doch das wolle er nicht, erklärte er am Sonntag. Aber: „Kein Beamter bleibt ewig im Amt“, fügte er noch hinzu.