Arbeitsmarkt: Streit um Künstlervermittlung
Die Künstlerdienste der Bundesagentur für Arbeit dürfen Künstler künftig auch in selbstständige Arbeit vermitteln. Eine entsprechende Gesetzesinitiative der Koalitions-Fraktionen soll in der kommenden Woche beschlossen werden. Kritik kommt von der Opposition.
Berlin - Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien habe bereits grünes Licht gegeben, teilten der kultur- und medienpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (CDU), und die zuständige Berichterstatterin Rita Pawelski (CDU) mit.
Den Angaben zufolge kann damit die bereits erfolgte Vermittlung von Künstlern in selbstständige Tätigkeiten auf gesetzlicher Grundlage erfolgen. So werde die wirtschaftliche Existenz vieler Künstler gesichert, da sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in der Branche nicht oft zu Stande kämen.
Die Grünen-Kulturexpertin Katrin Göring-Eckardt kritisierte, laut dem Antrag von Union und SPD dürften die Künstlerdienste künftig zwar arbeitssuchende Künstler auf Jobmöglichkeiten als Selbstständige hinweisen. Einen Anspruch auf Vermittlung sollten aber weder Arbeitssuchende noch Anbieter selbstständiger Tätigkeiten haben. "'Hinweisen' hat mit wirklicher Vermittlung also nichts zu tun", sagte Göring-Eckardt. (tso/dpa)
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