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Kultur: Atempause für Buchpreise

Die EU-Kommission hat dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels im Streit um die Aufhebung der Buchpreisbindung eine Fristverlängerung eingeräumt.Der Börsenverein hat nun bis Mitte Mai Zeit, sich zur Kritik der EU am System der festen Buchpreise im deutschsprachigen Raum zu äußern.

Die EU-Kommission hat dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels im Streit um die Aufhebung der Buchpreisbindung eine Fristverlängerung eingeräumt.Der Börsenverein hat nun bis Mitte Mai Zeit, sich zur Kritik der EU am System der festen Buchpreise im deutschsprachigen Raum zu äußern.Das teilte der Spitzenverband der Buchbranche am Freitag mit.Die EU-Kommission will gegen den Widerstand von Regierungen, Verlagen, Buchhändlern und Autoren die grenzüberschreitende Preisbindung zwischen den EU-Staaten Deutschland und Österreich abschaffen.Brüssel hatte dazu Mitte Januar ein förmliches Verfahren eröffnet.Ende März war eine Zwei-Monats-Frist abgelaufen, in der der Börsenverein zu der Regelung Stellung nehmen sollte. "Die Kommission hat uns ein etwa sechs Kilo schweres Paket mit Beschwerdepunkten zugeschickt, wir werden Mitte Mai eine wahrscheinlich ebenso schwere Antwort abgeben", sagte der Sprecher des Börsenvereins, Eugen Emmerling.Daran werde nun in einer Arbeitsgruppe "Tag und Nacht" gearbeitet.Wenn die Europäische Kommission nach Prüfung der Unterlagen gegen die Buchpreisbindung entscheide, werde der Börsenverein vor den Europäischen Gerichtshof ziehen, hieß es.Bis dahin bleibe es bei der bisherigen Regelung. Es geht um die Frage, ob die Preisbindung im deutschen Sprachraum eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung nach europäischem Recht darstellt.Nach Ansicht des EU-Wettbewerbskommissars Karel Van Miert könnten die Verbraucher ohne Preisbindung mit billigeren Büchern rechnen. Deutsche Verleger verweisen auf Länder, in denen nach Freigabe der Preise die Zahl der Verlage, Händler und Titel rückläufig sei.Zugleich seien die Bücher dort teurer geworden.

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