Auswärtige Kulturpolitik: Das bisschen Haushalt

Mit den „Herausforderungen auswärtiger Kulturpolitik“ beschäftigt sich am heutigen Dienstagabend eine Diskussionsrunde des Liberalen Kulturforums, man ist zu Gast im Auswärtigen Amt. Ein Heimspiel, gewissermaßen. Doch seit Guido Westerwelle das Amt des Außenministers bekleidet, klemmt es bei dem Thema. Die FDP erweckt den Eindruck, als sei ihr an auswärtiger Kulturarbeit und damit auch an der internationalen Darstellung der Bundesrepublik wenig gelegen. Oder ist es bloß Ungeschick und Unerfahrenheit?

Erst droht die deutsche Künstlerakademie in Tarabya zu kippen, und das lange geplante Projekt wäre wohl geplatzt, hätten nicht die Parlamentarier im Bundestag alles wieder ins Lot gebracht. Ähnlich ist es beim Goethe-Institut gelaufen: Acht Millionen Euro wollte das Auswärtige Amt dort streichen, bis auch hier das Parlament auf einen Kompromiss drängte. Unter dem Strich hat das Goethe-Institut, das seit Jahren selbst eine allerdings produktive Sparpolitik verfolgt, jetzt die fehlenden Mittel wiederbekommen, wenn auch unter einem anderen Titel. Liberaler Profilzwang? Staatsministerin Cornelia Pieper hält heute das Impulsreferat.

Bisher aber wurden durch die Liberalen im Auswärtigen Amt keine Anstöße gegeben. Eine Linie ist nicht zu erkennen, die Institutionen sind irritiert. Dem Berliner Haus der Kulturen der Welt droht das Auswärtige Amt mit einer Kürzung der Zuschüsse um 250 000 Euro. Eine läppische Summe, bloß für wen? Weil Geld, zumal bei Koproduktionen, immer an Geld gebunden ist, würde das Haus der Kulturen der Welt ein Mehrfaches der Viertelmillion einbüßen – weil andere Zuschussgeber dann ihre Mittel zurückziehen.

Es geht um einen vergleichsweise geringen Betrag, mit großer Wirkung. Denn allmählich zeigt sich doch eine Linie. Die Liberalen haben keine rechte Freude an auswärtiger Kulturpolitik, jedenfalls haben sie auf dem Gebiet in einem Jahr fast so viel angesägt, wie Westerwelles sozialdemokratischer Vorgänger Steinmeier aufgebaut hat. Der Außenminister Joschka Fischer hat sich auch nicht so für Kultur in seinem Amt interessiert. Also tatsächlich eine Herausforderung.