Kultur: Brauchen wir die NATO noch?: Strategie des Wandels

Die Nato hat zwar prompt reagiert. Als Antwort auf die tödlichen Anschläge in den USA hat sie im ersten Schock den Bündnisfall erklärt. Aber eine tatsächlich angemessene Antwort auf den Terrorismus hat sie bis heute noch nicht gefunden. Die 19 Verteidigungsminister der Nato werden heute bei ihrem traditionellen Herbsttreffen in Brüssel deshalb weiter darüber nachdenken müssen, welche Rolle das Bündnis künftig im Kampf gegen den Terrorismus spielen kann. Was braucht man, um die weltweit gespannten Netze zu zerschlagen? Wie kann man die Staaten zur Verantwortung ziehen, die den Terroristen Unterschlupf gewähren? Wie müssen die Nato-Streitkräfte deshalb umstrukturiert werden?

Für die Planer im militärischen Hauptquartier war die Arbeit in den fernen Zeiten des Kalten Kriegs noch einfach: Sie bereiteten mit militärischen Mitteln die Verteidigung gegen einen äußeren Feind vor - Panzerdivisionen standen gegen Panzerdivisionenen. Doch die Zeiten haben sich auf geradezu dramatische Weise gewandelt. "Die Lage ist ständig im Fluss. Wir müssen erkennen, dass wir mit Bedrohungen rechnen müssen, die wir noch gar nicht absehen können", sagt ein Diplomat im Brüsseler Nato-Hauptquartier. "Die Worte Sicherheit und Verteidigung haben heute einen ganz anderen Klang als noch vor dem 11. September." Gestern waren es Passagierflugzeuge, die als Bomben auf New York benutzt wurden. Werden es morgen Öltanker sein, mit der Terroristen vor der europäischen Küste Umweltkatastrophen auslösen?

Im April 1999 hat die Allianz mit einer neuen Strategie reagiert. Das Bündnis hatte damals schon seine Streitkräfte drastisch verringert. Kampfflugzeuge und Panzer waren verschrottet. Die Mitgliedstaaten haben gerade bei den Militärausgaben kräftig den Rotstift angesetzt. In vielen Ländern wurde die Wehrpflicht abgeschafft. Doch die innere Struktur der Allianz und ihrer Streitkräfte hat sich in den vergangenen zehn Jahren nur wenig verändert.

Gefährliche Gegner

Bei der Neuausrichtung werden sich die Verteidigungsminister auf die bitteren Erfahrungen auf dem Balkan stützen können. In Bosnien und im Kosovo-Konflikt hat sich gezeigt, dass die europäischen Nato-Staaten nicht über die nötigen Lufttransportmittel verfügen, ihre Kommunikationsfähigkeit unterentwickelt ist und auch ihre Fähigkeit zu strategischer Führung mit eingespielten Miltärstäben nicht ausreicht. Im Rahmen der neuen gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bemühen sich jetzt die EU-Staaten, diese Mängel zu beheben. Gefährliche Gegner sind hier die Finanzminister, die zur Sparsamkeit mahnen, um die Euro-Stabilität zu verteidigen.

Zu den ernüchternden Erfahrungen auf dem Balkan kommt inzwischen noch der Schock des 11. Septembers, der vor Augen führt, dass eine klassische Armee mit Panzerdivisionen und Artillerie nicht dazu geeignet ist, einen fanatischen Feind, der sich unsichtbar im Inneren der Gesellschaften einnistet und den Terror in die Metropolen trägt, wirksam zu bekämpfen. Wohl aber können sich die Militärs überlegen, wie sie mit ihren speziellen Erfahrungen und Fähigkeiten dazu beitragen können, Anschläge mit chemischen und biologischen Waffen abzuwehren.

Bisher allerdings, so werden sich die Verteidigungsminister der Allianz eingestehen müssen, konnte das Bündnis nur wenig zum Kampf der Amerikaner gegen Osama bin Laden und seine Al Qaida beitragen. Militärisch zumindest blieb die spektakuläre Verkündung des Bündnisfalls gemäß Artikel 5 folgenlos. Die Supermacht USA brauchte die Bündnispartner nicht und hat darauf verzichtet, die militärische Hilfe anzufordern. Einige AWACs-Aufklärungsflugzeuge hat die Nato allerdings in die USA geschickt, um die US-Flugzeuge für den Einsatz über Afghanistan frei zu machen. Außerdem setzte der Befehlshaber Süd in Neapel die Nato-Mittelmeerflotte für Sicherungsaufgaben vor der afrikanischen Küste ein. Doch all dies wäre auch ohne Bündnisfall möglich gewesen.

Wenn in Zeiten des Kalten Krieges vom Bündnisfall die Rede war, dann starteten die Militärs vor ihrem geistigen Auge sozusagen schon die Motoren ihrer Panzer. Um die peinliche Folgenlosigkeit des bisher noch nie gewagten Schritts zu verbrämen, heißt es jetzt plötzlich im Nato-Hauptquartier verschämt: "Der Rückgriff auf den Artikel 5 war eine demonstrative politische Erklärung." In die Rolle als Papiertiger hineingeritten hat die Nato ihr Generalsekretär höchstpersönlich. Lord Robertson war der Meinung, dass die Nato nach dem 11. September auf alle Fälle im weltpolitischen Spiel bleiben müsse.

Inzwischen rätselt man in Brüssel darüber nach, wie das Bündnis aus dieser peinlichen Situation wieder herauskommt, in der aller Welt die Folgenlosigkeit des Bündnisfalls vor Augen geführt wurde. Doch das ist nicht so einfach. Laut Nato-Vertrag kann das nur der UN-Sicherheitsrat mit der Feststellung, dass nun keine "äußere Bedrohung" mehr bestehe. Angesichts der permanenten Bedrohung durch den Terrorismus kann dies aber niemand guten Gewissens behaupten.