Kultur: Das liberale Waterloo

Die erste Reaktion der Linksliberalen auf George W. Bushs zweiten Sieg war Enttäuschung, ja Furcht. Die letzten vier Jahre waren nicht nur ein böser Traum, sondern die Koalition aus Big Business und fundamentalistischem Populismus geht weiter; Bush wird seine Agenda mit neuem Elan vorantreiben können, den Obersten Gerichtshof mit konservativen Richtern besetzen und sich das nächste Land nach dem Irak vornehmen. Doch analysiert man das Wahlergebnis in Ruhe, erscheinen die Dinge in anderem Licht.

Viele Beobachter fragen sich, wie Bush gewinnen konnte, obwohl die Mehrheit der Intellektuellen und herausragende Vertreter der Popkultur gegen ihn waren. Jetzt sind wir gezwungen, uns der unterschätzten Motivationskraft des amerikanischen christlichfundamentalistischen Imaginären zu stellen. Aufgrund seines schwachsinnigen Charakters ist dieses Imaginäre ein paradoxeres Phänomen, als es scheint, denn es ist genuin postmodern. Dies zeigt die Geschichte des Aufstiegs der Scientology-Sekte.

Der Scientology-Gründer Ron L. Hubbard begann als Science-Fiction-Autor, der Ereignisse in einer anderen Galaxie vor der Entstehung der Menschen auf der Erde schildert. Doch von einem bestimmten Moment an ging Hubbard in seine eigene Falle, indem er behauptete, es handle es sich um „ernsthafte“ religiöse Texte. So verwandelte sich etwas Fiktives in eine Religion, genau umgekehrt wie in der Geschichte der Moderne, wo Texte, die ursprünglich religiöser Natur waren, heute als künstlerische Denkmale für die Größe des menschlichen Geistes fungieren.

Ähnlich verhält es sich mit dem großen Bestseller des amerikanischen christlichen Fundamentalismus, Tim F. LaHayes und Jerry B. Jenkins „Left Behind“-Serie über das unmittelbar bevorstehende Ende der Welt, eine Serie, die sich bereits über 60 Millionen mal verkaufte. Die Handlung dieser Romane beginnt damit, dass plötzlich Millionen von Menschen verschwinden. Es handelt sich um jene Unschuldigen, die Gott direkt zu sich gerufen hat, um ihnen das Grauen des Armageddon zu ersparen. Anschließend tritt der Antichrist in Gestalt eines rumänischen Politikers namens Nicolae Carpathia in Erscheinung. Nachdem er zum Generalsekretär der UN gewählt worden ist, verlegt er den Sitz der Organisation nach Babylon und schafft es, die UNO als antiamerikanische Weltregierung zu etablieren, die die Entwaffnung aller Nationalstaaten durchsetzt. In der entscheidenden Schlacht werden dann alle Nicht-Christen, einschließlich der Juden, in einem Feuersturm verbrannt. Man stelle sich vor, welchen Aufschrei eine ähnliche, aus muslimischer Sicht verfasste und in den arabischen Ländern zum Bestseller avancierte Geschichte im Westen hervorgerufen hätte.

Die nächste Überlegung betrifft das Grundparadox der Demokratie. In der „Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (Bolschewiki)“, der stalinistischen Bibel, findet sich an jener Stelle, an der Stalin das Ergebnis der Abstimmung auf einem Parteikongress in den späten 1920ern beschreibt, eine bemerkenswert paradoxe Formulierung: „Mit großer Mehrheit stimmten die Delegierten dem Beschluss des Zentralkomitees einstimmig zu.“ Doch was geschah mit der Minderheit, wenn das Wahlergebnis einstimmig war? Bei dieser Gleichsetzung der Begriffe Mehrheit und Einstimmigkeit handelt es sich keineswegs um irgendeine „totalitäre“ Finte, sie ist konstitutiv für die Demokratie an sich. Demokratie basiert auf dem Kurzschließen von Mehrheit und Ganzem; der Gewinner erhält alles, die Mehrheit zählt als das Ganze und verfügt über die Macht.

„Demokratie“ ist nicht nur die „Macht des Volkes, die Macht durch und für das Volk“, und es genügt auch nicht, zu behaupten, dass in der Demokratie der Wille oder die Interessen der großen Mehrheit die staatlichen Entscheidungen bestimmen. So wie der Begriff „Demokratie“ heute verwendet wird, meint er vor allem formalen Legalismus. Im Kern bedeutet dies das Festhalten an formalen Regeln, die gewährleisten, dass Antagonismen vollständig im agonalen Spiel aufgehen.

„Demokratie“ bedeutet, dass jeder politische Akteur die Wahlergebnisse bedingungslos akzeptieren wird, unabhängig davon, welche Manipulationen stattgefunden haben. In diesem Sinne waren die amerikanischen Präsidentschaftswahlen des Jahres 2000 in der Tat „demokratisch“; trotz offensichtlicher Wahlmanipulationen akzeptierte der demokratische Kandidat seine Niederlage. In den Wochen der Ungewissheit nach den Wahlen kommentierte Bill Clinton das Geschehen mit angemessenem Sarkasmus: „Das amerikanische Volk hat gesprochen, aber wir wollen nicht wissen, was es gesagt hat.“ Man sollte diesen Kommentar ernster nehmen, als er gemeint war. Noch heute wissen wir nicht, was das Volk gesagt hat, und dies liegt möglicherweise genau daran, dass sich hinter dem Wahlergebnis keine substanzielle Botschaft verbarg.

Das soll keineswegs heißen, Bushs Sieg sei nur ein Ausrutscher gewesen, das Ergebnis von Betrug und Manipulation. Hegel schrieb über Napoleon, dieser habe zweimal verlieren müssen. Erst nach der Niederlage bei Waterloo sei ihm klar geworden, dass seine Niederlage kein militärisches Missgeschick war, sondern Ausdruck eines grundlegenden historischen Wandels. Dasselbe gilt für Bush: Er musste zweimal gewinnen, damit die Liberalen begreifen, dass ein neues Zeitalter angebrochen ist.

Am 11. September 2001 wurden die Zwillingstürme des World Trade Centers Opfer eines Anschlags. Zwölf Jahre zuvor, am 9. November 1989, fiel die Berliner Mauer. Dieser 9. November kündigte die „glücklichen 90er“ an, Francis Fukuyamas Traum vom „Ende der Geschichte“, die Überzeugung, die liberale Demokratie habe gesiegt, die Suche sei vorüber, eine globale liberale Weltgemeinschaft stehe bevor und die Hindernisse, die dieses mustergültige Hollwoodende hinauszögern, seien nur empirischer und zufälliger Natur. Im Gegensatz hierzu ist 9/11 das wichtigste Symbol für das Ende der „glücklichen Clinton-90er“ und für den Anbruch eines neuen Zeitalters, in dem überall neue Mauern errichtet werden: zwischen Israel und der Westbank, im Umfeld der EU oder an der Grenze zwischen den USA und Mexiko.

In ihrem Buch „The War over Iraq“ schreiben William Kristol und Lawrence F. Kaplan: „Der Auftrag beginnt in Bagdad, aber er ist dort nicht zu Ende. Wir stehen an der Schwelle eines neuen historischen Zeitalters. Dies ist ein entscheidender Augenblick. Es geht eindeutig um mehr als um den Irak. Ja, es geht sogar um mehr als den Nahen Osten und den Krieg gegen den Terror. Es geht darum, welche Rolle die Vereinigten Staaten im 21. Jahrhundert spielen wollen." Dem kann man nur vorbehaltlos zustimmen.

Eine neue Vision der Neuen Weltordnung erweist sich so als klare Richtschnur der derzeitigen Politik der Vereinigten Staaten. Das eigentliche Ziel ist nicht mehr Francis Fukuyamas Utopie einer Verbreitung der universellen liberalen Demokratie, sondern die Verwandlung der USA in eine „Festung Amerika“, eine einsame, vom Rest der Welt isolierte Supermacht, die ihre vitalen ökonomischen Interessen beschützt und ihre Sicherheit durch ihre militärische Macht gewährleistet, welche nicht nur Einsatztruppen umfasst, die überall auf der Welt rasch intervenieren können, sondern auch die Entwicklung von Weltraumwaffen, mit denen die U.S.A. die Erde vom All aus beherrschen können.

Diese Strategie lässt die jüngeren transatlantischen Konflikte zwischen Nordamerika und Europa in einem anderen Licht erscheinen: Nicht Europa „verrät“ die USA, sondern die Vereinigten Staaten selbst sind nicht mehr auf ihre exklusive Partnerschaft mit Europa angewiesen! Kurzum, problematisch an den USA ist nicht, dass sie ein neues Imperium sind, sondern dass sie dies nicht sind, auch wenn sie so tun. Man könnte sagen, die Richtschnur der derzeitigen amerikanischen Politik ist eine bizarre Verkehrung des bekannten Mottos: Handle lokal, denke global!

In Anbetracht dieser Konstellation, sollte sich jeder Linke über Bushs Wahlsieg freuen. Er ist besser für die ganze Welt, weil die bevorstehenden Konfrontationen so deutlicher zutage treten. Doch der entscheidende Vorteil betrifft die internationale Politik. Hätte Kerry gewonnen, wären die Liberalen gezwungen gewesen, sich den Folgen des Irakkriegs zu stellen und hätten dem Bush-Lager die Möglichkeit gegeben, ihnen die Schuld für die Folgen seiner eigenen katastrophalen Entscheidungen in die Schuhe zu schieben. Schon 1979 erläuterte Jeanne Kirkpatrick in ihrem „Commentary“-Essay „Dictators and Double Standards“ den Unterschied zwischen „autoritären“ und „totalitären“ Regimen, der der Rechtfertigung der US-amerikanischen Politik der Zusammenarbeit mit rechten Diktatoren diente und mit den kommunistischen Regierungen hart ins Gericht ging.

Autoritäre Diktatoren seien pragmatische Herrscher, denen es um Macht und Reichtum ginge, während ihnen ideologische Fragen egal seien, auch wenn sie Lippenbekenntnisse zu irgendeiner großen Sache ablegten. Dagegen seien totalitäre Herrscher Fanatiker, die an ihre Ideologie glauben und bereit seien, für ihre Ideale alles aufs Spiel zu setzen. Während man mit autoritären Herrschern umgehen könne, weil sie auf materielle und militärische Drohungen rational reagieren, seien totalitäre Führer gefährlicher, so dass man ihnen entschieden entgegentreten müsse. Das Ironische ist, dass diese Unterscheidung deutlich macht, was bei der Besetzung des Irak durch die USA schief gegangen ist. Saddam war ein korrupter machtbesessener Diktator, der sich von brutalen pragmatischen Erwägungen leiten ließ (weswegen er auch in den 1980er Jahren mit den Amerikanern zusammenarbeitete), doch das entscheidende Ergebnis des amerikanischen Einmarschs in den Irak ist, dass er zu einer kompromisslosen „fundamentalistischen“ Opposition geführt hat, die jeden pragmatischen Kompromiss ausschließt.

Bushs Sieg wird den Illusionen hinsichtlich der „gemeinsamen Interessen“ der westlichen Industriestaaten ein Ende bereiten. Er wird dem Drang, den notwendigen Prozess des Aufbaus neuer Bündnisse wie der Europäischen Union oder des Mercosur in Lateinamerika fortzuführen, neuen Schwung verleihen. Zumindest auf dem Gebiet der politischen Organisation ist Europa heute wesentlich weiter als die USA, um eine „postmoderne“, staatsübergreifende Einheit zu bilden, in der unabhängig von geografischen oder kulturellen Gegebenheiten Platz für alle ist, einschließlich Zypern und der Türkei. Auch wenn die Aussichten heute also düster sind, sollten wir uns doch immer an eine der großartigen Bush-Einsichten erinnern: „Morgen wird die Zukunft besser sein.“

Der Autor, geboren 1949, lehrt Philosophie an der Universität Ljubljana (Slowenien). Von ihm erschien zuletzt „Die Tücke des Subjekts“ (Suhrkamp Verlag).

Aus dem Englischen von Nikolaus

G. Schneider.

-