Kultur: Die andere Supermacht

Die beste aller Welten wäre die, in der ein Land in der Krise nach der UNO ruft, und die UNO kommt. In dieser besten aller Welten beendete die UNO bewaffnete Konflikte, robust und konsequent, mit einem Minimum an Gewalt und viel Diplomatie. Und sie würde zerfallene Staaten neu aufbauen. Die UNO wäre ein Menschheitsgarten des gedanklichen und ökonomischen Austauschs, die Außenpolitik rivalisierender Staaten wäre Geschichte und es gäbe nur eine Weltinnenpolitik. „Unser Werk ist vollendet“, würde der letzte Generalsekretär über UN-Television erklären. Alle politischen Akteure sind reif genug, ihr Konflikte selbst zu lösen, oder Nachbarn um Unterstützung zu bitten. Das wäre die beste aller Welten.

Die Welt, wie wir sie kennen, sieht anders aus. Die Rüstungsetats der wenig vereinten Nationen sind milliardenschwer. „Die Vereinten Nationen wurden nicht erfunden, um der Menschheit das Paradies zu bringen, sondern um sie vor der Hölle zu bewahren“, erklärte unlängst Shashi Tharoor, ein Top-Funktionär der UN. Der Schriftsteller britisch-indischer Herkunft weiß, wovon er spricht: Er ist seit Jahrzehnten für die UNO im Dienst und derzeit Assistent von Kofi Annan.

Als die Vereinten Nationen nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurden, geschah das aus Entsetzen über die Schwäche ihres Vorgängers, des 1919 gegründeten Völkerbunds, der das weltweite Morden und Sterben von über 50 Millionen Menschen nicht hatte verhindern können. Und es waren die Irak-Krieger von heute, die USA und Großbritannien, die den Anstoß zur Gründung der UNO gaben. Auf der ersten Plenartagung am 10. Januar 1946, noch in London, erklärte die kolumbianische Vorsitzende Zuleta Angel, man sei „entschlossen, kommenden Generationen das Übel des Krieges zu ersparen, das uns zu unseren Lebzeiten zweimal heimgesucht und unaussprechliches Leid über die Menschheit gebracht hat“.

Heute hat die UNO 191 Mitgliedsstaaten, von Afghanistan bis Zimbabwe. Seit 1956 das Konzept der peacekeeping missions entstand, waren Blauhelmsoldaten in mehr als 40 Krisengebieten im Einsatz. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR versorgte Millionen Menschen in Asien, Afrika, Südamerika und Südosteuropa. In New York und Genf richtet die UN internationale Konferenzen zu den Rechten von Frauen, Kindern und Minderheiten, zu Aids, Trinkwasser, Landwirtschaft aus, sie leitet Verhandlungen über Rohstoff- Abkommen wie Kaffee, Kakao oder Tropenholz. UN-Personal beobachtete Wahlen in Ost-Timor, bewachte die Grenze auf der geteilten Mittelmeerinsel Zypern, versucht im Kosovo und in Bosnien (dort bis Ende 2002) multiethnische Demokratien auf die Füße zu stellen und verfolgt mit Tribunalen Kriegsverbrechen in Ex-Jugoslawien und Ruanda.

Nie waren die Vereinten Nationen so aktiv wie heute, und noch nie so beliebt. Dennoch wird ihre Rolle weltweit als schwach eingeschätzt. Akzeptanz: enorm, Effizienz: gering. Dieser politisch-emotionale Widerspruch verrät viel über eine weltweite Sehnsucht nach besseren Weltverhältnissen und die Erkenntnis des Potentials der UNO. Doch wo es um die heftigsten Konflikte ging, wie in Bosnien, hat sie versagt. In einem bitteren Begleitwort zum Tausende von Seiten starken Bericht über die Untätigkeit der Blauhelme angesichts des Massakers von Srebrenica im Sommer 1995 räumt Generalsekretär Annan ein, es handelte sich „um eine der schwärzesten Stunden der Vereinten Nationen“. Ähnlich erschütternd liest sich die UN-Auswertung zu Ruanda.

Vor einem Jahr, am 13. September 2002, warf George W. Bush im New Yorker UN- Hauptquartier der Weltorganisation den Fehdehandschuh hin. Mehrfach habe der Irak Resolutionen des Sicherheitsrats ignoriert, dennoch sei man untätig geblieben. „Wird die UN ihren Zweck erfüllen, oder wird sie irrelevant werden?“ provozierte Bush die Generalversammlung. Jetzt, ein Jahr darauf, traf sich in Genf der Sicherheitsrat zu einer Sondersitzung mit US-Außenminister Powell. Man wollte die Rolle der UN im Irak klarer definieren, und sei sich, so konzedierte Powell nervös und zögerlich, „näher gekommen“.

Wo die UNO mitspielt, wächst einerseits die Akzeptanz, andererseits das Risiko des Scheiterns. In der Tat ist die UNO ineffektiv, wenn es um das Erfüllen von Auflagen in Resolutionen geht: Sanktionen schaden der Bevölkerung und der Wirtschaft, eine Armee kann nur im Fall eines Bürgerkriegs entsandt werden, UN-Personal ist nicht annähernd so gut ausgerüstet wie die US-Army. Als Sergio Vieira de Mello, Kopf der UN-Delegation im Irak, am 3. Juni 2003 in Bagdad eintraf, war die Rolle der UN im Irak wenig klar. De Mello gestand der BBC: „Wir sind hier in einer ziemlich bizarren Situation“. Um jegliche Legitimierung der Besatzung durch die UNO zu desavouieren, sprengten Attentäter am 19. August das Bagdader UN-Büro. Mit de Mello starben 22 UN-Mitarbeiter. Ein Krater blieb. Ein Vakuum.

Bushs provokante Frage ist nur eine von vielen. Was etwa hat die UNO Menschen zu bieten, die in Diktaturen leben, deren Eliten ihrerseits Interessenvertreter in die UNO entsenden dürfen? Allenfalls den Trost, dass organisierte Exilvertreter ihre Anliegen vortragen können. Schon lange vor der Debatte um den Irakkrieg war der Reformbedarf der UNO alarmierend. Es fehlt an allem, was Stärke ausmacht. Eine international interim security force, also eine eigene Eingreiftruppe, wie sie häufig gefordert wird, fehlt. Wie auch sollten junge Männer und Frauen aus aller Welt als Standby-Soldaten kaserniert und trainiert werden? So kann kein UN-Beamter auf handverlesene Truppen setzen: Die UNO nimmt, wen sie bekommt. Vor Ort können UN-Soldaten dann kaum effektiv durchgreifen: So genannte „robuste Mandate“ erteilt der Sicherheitsrat selten.

Zu den militärischen kommen die politischen Defizite. Sie beginnen ganz oben, beim Sicherheitsrat, dessen Veto-Mächte China, Russland, die USA, Großbritannien und Frankreich eher als höchste Loge der Macht gelten denn als ein Rat der Weisen. Und sie finden sich ganz unten, wenn Angehörige prä-demokratischer, armer Länder zu Friedensmissionen ins Feld geschickt werden, unter der Maßgabe, dass sie vom satten Dollar-Gehalt einige Scheine für heimische Behörden abzwacken – Korruption entsteht da nahezu automatisch.

Zu den strukturellen Paradoxa der UN gehört auch, dass sie beim Nation Building politischen Kolonialismus ausüben muss, um dessen Gegenteil, die Demokratie einzuführen. Mithin sollte sie zu Beginn fest und bestimmt agieren, später lockerer, was in Bosnien und Kosovo umgekehrt verlief. Dort handelte man erst planlos, dann autoritär und säte in der Bevölkerung kaum Vertrauen.

Ökonomisch hat die UNO keinerlei Interessen. Das klingt korrekt und sympathisch. Geht es aber darum, wie bei den Zivilverwaltungen in Bosnien und im Kosovo, einen neuen Staat aufzubauen, fehlen der Schutzherrschaft Knowhow, Anreiz und langfristiges Engagement. Ob ein „UN-Gouverneur“ in Bosnien oder im Kosovo nun Fabriken, Schulen und Straßen baut, oder ob er seine Sache in den Sand setzt – sein hohes, unversteuertes Gehalt ist ihm sicher. Saniert rückt er oder sie zwei, drei Jahre später in die nächste diplomatische Position auf.

Acht Jahre nach Dayton sind in Bosnien 40 bis 60 Prozent der Bevölkerung arbeitslos. Vier Jahre nach der UN-Resolution 1244, die den Kosovo-Krieg beendete, fließt im Land nicht einmal kontinuierlich der elektrische Strom. Warum sollte ein UN-Gouverneur den Ehrgeiz haben, Arbeitsplätze zu schaffen und Investoren anzulocken? Kein Wunder, dass Leute aus Kosovos Elite irakischen Besuchern unlängst zuflüsterten: Haltet Euch an die Amerikaner! Die wollen Profit, da verdient ihr mit.

Im Sinne der UN-Erfinder ist all das nicht. Umdenken um realistischer zu werden, muss dringende Priorität der Vereinten Nationen werden. Nun, nach der Ermordung von Sergio Vieira de Mello erklärte denn auch ein UN-Funktionär der BBC: „Die Zeit der Unschuld ist vorüber.“ So kreativ wie radikal muss die UNO ihre Effizienz erhöhen – wirtschaftlich, politisch, militärisch.

Andernfalls wird man dem Nation Building durch die Vereinten Nationen auch weiter nicht viel zutrauen. Die – nicht gewählten – UN-Mitarbeiter müssten sich vor internen Gremien verantworten, wie in einem modernen Staatssystem. Maßnahmen gegen Korruption und Misswirtschaft sollten verschärft, die Zahl der Sitze im Sicherheitsrat erhöht und die wirtschaftliche Kompetenz gezielt vergrößert werden. Nation Building ohne Jobs ergibt keine Staaten, sondern wacklige Protektorate. Es lässt sich auch denken, dass gut arbeitende, transparente Konzerne und Firmen in Kooperation mit der UNO Prämien, Rabatte, Privilegien erhalten.

Was immer die UNO unternimmt, es muss schnell geschehen. Die Chance zur Reform ist größer denn je, seit die USA wieder nach der UNO rufen. Im Augenblick brauchen sie einander, die politische Supermacht und die ethische Supermacht. Das, immerhin, haben beide Seiten begriffen.