Dresdner Elbtal: Kein Brückenbau mit Tiefensee?

Dresden/Berlin - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) äußerte in einem Brief an Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) "erhebliche Zweifel", den von der Unesco abgelehnten Brücken-Entwurf mit Steuergeldern zu unterstützen. Das Berliner Ministerium bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht der "Sächsischen Zeitung". Tiefensee habe angeboten, dass der Bund die Mehrkosten für eine mit der Unesco abgestimmten Brücke mittrage.

Das Schreiben ist laut Auskunft der Sächsischen Staatskanzlei bislang nicht in Dresden eingegangen. Laut Zeitungsbericht hat Tiefensee Sachsen darin gebeten, zunächst auf einen Baubeginn zu verzichten. Freistaat und Stadt sollten in einem neuen Anlauf eine mit dem Welterbe-Status verträgliche Lösung finden. Das Bundesfinanzministerium prüfe zudem, ob der Bund auf Grund seiner völkerrechtlichen Pflichten "berechtigt und gehalten" sei, eine "bundesfreundliche Verwendung" seiner Mittel einzufordern.

Brückenbefürworter erhoffen Verkehrsentlastung

Das zuständige Unesco-Komitee hatte die rund 20 Kilometer lange Flusslandschaft im Dresdner Elbtal 2006 auf die Liste gefährdeter Stätten gesetzt und zur Suche nach alternativen Lösungen zur Brücke aufgefordert. Nach Ansicht der Unesco würde die Waldschlößchenbrücke das Panorama an der sensibelsten Stelle der Landschaft verschandeln. Die Brückenbefürworter erhoffen sich von einer neuen Flussquerung eine deutliche Entlastung des innerstädtischen Verkehrs.

In Sachsen regte sich starke Kritik an dem Brief. Offenbar gehe es Tiefensee mehr um die Öffentlichkeitswirkung als um die Sache, sagte der Sprecher der Staatskanzlei, Stephan Gößl. Der Generalsekretär der Sachsen-CDU, Michael Kretschmer, warf dem Verkehrsminister "glatten Rechtsbruch" vor. Der Fördermittelbescheid habe Rechtskraft und der Bau sei gerichtlich angeordnet. (tso/dpa)