Kultur: Ein Mann, ein Werk? Berlusconi als Politiker

Orgien im Palazzo, Herrenwitze, Gesetze ad personam – über Italiens Premier glaubt man alles zu wissen. Tatsächlich überblendet das Skandalöse der Person aber die Auseinandersetzung mit seiner Politik. Wie haben Berlusconis 15 Jahre in der Politik, als Premier oder Oppositionschef, Italien verändert? Ein schmaler Band gibt dazu jetzt sehr brauchbare Auskunft – Zusammenfassung einer Tagung, die im vergangenen Jahr am Deutsch-Italienischen Institut in Trient stattfand.

Die eindrücklichsten Kapitel handeln von der Familien- und Arbeitsmarktpolitik, die in der Italienberichterstattung zwangsläufig oft durch den Rost fällt. Chiara Saraceno, am Berliner WZB forschende Soziologin, zeichnet das Bild eines Sozialstaats, der praktisch seit 1945 familienpolitisch konzeptionslos ist und sich auch unter Berlusconi auf die Solidarität der Familie verlässt. In einer alternden Gesellschaft werde dies allerdings dramatisch, prognostiert Saraceno. Soziale und Geschlechterungleichheit produziere Italiens Familiensozialstaat ohnehin.

Spannend wie ein Krimi liest sich das Kapitel zum Arbeitsmarkt. Der Münchner Historiker Thomas Schlemmer beschreibt, wie die Deregulierung, derer Berlusconi sich rühmt, schon unter linksliberalen und Expertenregierungen vor ihm begann. Zusammen mit dem Beitrag von Ugo Trivellato – leider überschneiden sich beide stark – ist das eine kleine Wirtschaftsgeschichte Italiens nach 1945. Der Vergleich mit Gerhard Schröders Hartz-Reformen zeigt zudem, dass „Fördern und Fordern“ hier wie da eine starke Schlagseite zuungunsten des Förderns bekam. Italien ist kein Sonderfall.

Das teils grantlige Beharren der Herausgeber darauf, dass Italiens Demokratie wetterfest und das Land nicht auf dem Weg in den Autoritarismus sei, dementieren sie und die anderen Autoren glücklicherweise selbst. Natürlich unterhöhlen die Angriffe des Premiers auf die Justiz deren Autorität, ist seine eigene Straflosigkeit eine Einladung zum Gesetzesbruch, und sein um Un- und Halbwahrheiten nie verlegener Stil „entleert“ die öffentliche Debatte. Das ist gefährlich viel.

G. Rusconi,

T. Schlemmer, H. Woller (Hrsg.): Berlusconi

an der Macht. Die Politik der italienischen Mitte- Rechts-Regierungen

in vergleichender

Perspektive, Oldenbourg Verlag, München 2010, 164 Seiten, 16,80 Euro.