Einheitsdenkmal in Berlin: Wird Grütters die Zuständigkeit entzogen?

Kulturstaatsministerin Monika Grütters soll die Zuständigkeit für das Freiheits- und Einheitsdenkmals am Berliner Schloss entzogen. Darauf hätten sich die Fraktionschefs von SPD und CDU, Thomas Oppermann und Volker Kauder, geeinigt, wie die SPD-Kulturpolitikerin Hiltrud Lotze mitteilte. Nach dem Grundsatzbeschluss der Koalition, das Denkmal doch zu bauen, soll die Zuständigkeit für das Vorhaben zu Bundesbauministerin Barbara Hendricks wechseln, da sich Grütters auch nach dem jüngsten Beschluss der Fraktionschefs der Koalition nicht so recht als Befürworterin des Denkmals gezeigt habe. Eine Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag erklärte dagegen, die Zuständigkeit solle nicht geändert werden. Man habe in diesem Punkt eine andere Auffassung als die SPD. Grütters selbst wollte die Angelegenheit nicht kommentieren

Einig ist sich die Koalition aber darüber, dass die im Haushalt des Bauministeriums eingeplanten 18,5 Millionen Euro für die Wiedererrichtung der historischen Kolonnaden vor dem Stadtschloss nun für das Einheitsdenkmal umgewidmet werden sollen. Laut Lotze plant die Koalition, nochmals einen Antrag im Parlament zu verabschieden, um den Willen zur Errichtung des Denkmals in Form einer überdimensionalen Waagschale zu bekräftigen. epd