Kultur: "Europa neu denken": Einigung auf schmalen Wegen

Die Europäische Union steht vor tiefgreifenden Entscheidungen: Soll die Erweiterung um sechs weitere Staaten aus Mittel- und Osteuropa gelingen, müssen die Voraussetzungen bei der EU selbst geschaffen werden. Ansonsten übernimmt sich die Gemeinschaft, und die neuen Mitgliedstaaten können sich nicht entfalten. Folglich müssen die Gremien und Einrichtungen der EU ihren Status, der noch aus der EWG der Sechs stammt, schnellstens so anpassen, dass ein Europa der 21 und mehr Staaten lebens- und handlungsfähig wird. An der Schwelle zum neuen Jahrhundert ist die Aufforderung: "Europa neu denken" also mehr denn je angebracht.

Hans Arnold, Botschafter a. D. und seit langem ausgewiesener Europaexperte und -kritiker, hat sich einmal mehr eingehend mit den Entwicklungsmöglichkeiten einer europäischen Einigung auseinander gesetzt. Er untersucht mehrere Lösungsansätze für einen erfolgreichen Einigungsprozess. Er macht in seiner Schlussfolgerung der Gegenüberstellung deutlich, dass die Modelle sich weder zeitlich noch räumlich ausschließen würden, sondern vielmehr aufeinander aufbauen könnten. Voraussetzung sei jedoch, so Arnold, dass die notwendigen Bedingungen rechtzeitig durch politische, wirtschaftliche und institutionelle Entscheidungen geschaffen werden. Hierbei sollte ein föderaler Aufbau Leitlinie sein.

Arnold stellt heraus, dass sich die europäische Einigung nicht allein im finanzpolitischen Bereich oder durch eine andere separate Integrationspolitik verwirklichen lässt. Vielmehr sei die Verbindung der unterschiedlichen Politiken und ihrer auf Kooperation ausgerichteten Ansätze notwendig, um wirtschaftlichen Wohlstand, soziale Sicherheit und Geborgenheit sowie militärische Stabilität zu erreichen, zu gewährleisten und somit Europa dauerhaft zu vereinigen. "Dafür", so Arnold, "braucht man nicht so sehr über große Pläne und Perspektiven nachzudenken, sondern muss eher nach den vielen kleinen und manchmal auch schmalen Wegen zu mehr Einigung suchen. Es muss das neue Element der Einigung in der europäischen Politik immer wieder neu belebt werden."

Hagen Richmann