Kultur: FDP regt Stiftung für Beutekunst-Fragen an

Die FDP hat eine Deutsch-Russische Kulturstiftung zur Lösung der so genannten Beutekunst-Probleme vorgeschlagen. Dies könnte dazu führen, dass die kriegsbedingt verbrachten Kulturgüter wechselweise am jeweiligen deutschen und russischen Sitz der Stiftung ausgestellt werden, heißt es in einem entsprechenden Antrag der FDP-Bundestagfraktion, wie die Pressestelle des Bundestages mitteilt.

Damit könnten dann die "seit Jahrzehnten in dunklen Kellern lagernden Exponate" wieder öffentlich zugänglich gemacht werden. Mit einer solchen Stiftung könne auch ein Beitrag zur weiteren Aussöhnung zwischen Deutschen und Russen geleistet werden. Die Bundesregierung sollte nach Auffassung der FDP die Stiftungsinitiative vorrangig auf die Tagesordnung des deutsch-russischen "Sankt Petersburger Dialogs" setzen und ein Konzept zur Bewahrung und Pflege der nach Russland verbrachten Kulturgüter in die Verhandlungen einbringen.

Die Rechtsgrundlage sei eindeutig. Bereits 1955 habe die Sowjetunion ihre Verpflichtungen aus der Haager Landkriegsordnung erfüllt und alle damals identifizierten Bestände aus den deutschen Museen der DDR zurückgegeben. Eine Rückgabeverpflichtung sei darüber hinaus im Deutsch-Sowjetischen Nachbarschaftsvertrag vom November 1990 und im Deutsch-Russischen Kulturabkommen von 1992 festgelegt. Das 1997 von der Staatsduma verabschiedete Gesetz über die Beutekunst stehe daher im Widerspruch zu den Normen des Völkerrechts.