Früher war es das Militär - heute ist es die Ökonomie

Seite 2 von 3
Gesellschaft und Gerechtigkeit : Strammgestanden für den freien Markt
Uwe Timm

Carl Zuckmayer (1896–1977) neu lesend, drängt sich dieser Vergleich auf: Die Universalität des damaligen militärischen Diskurses, der alle Lebensbereiche dominierte und letztendlich zur Selbstzerstörung führte, findet heute seine Entsprechung in dem alles bestimmenden ökonomischen Denken, nach der Logik, was sich rechnet und was sich nicht rechnet, was profitabel ist und was nicht. Es mehren sich die kritischen Stimmen, die heute vor einem substantiellen Demokratieverlust warnen. Von Post-Demokratie ist die Rede.

Das Militärische spielt im Gegensatz zur Weimarer Zeit heute keine Rolle mehr. Die Wirtschaft prosperiert. Die Arbeitslosigkeit geht zurück. Pressefreiheit ist garantiert und wird praktiziert. Die Gerichte sind unabhängig. Es gibt keine bedeutende rechtsradikale Partei, wobei die paar tausend NPD-Mitglieder schon zu viele sind. Es wird so viel konsumiert wie noch nie. Uns geht es gut, heißt es.

Andererseits gibt es eine wachsende Zahl von Menschen, die in Armut leben, Hartz-4-Empfänger, Rentner, Kinderarmut. Nach dem Bericht der Unicef lebt jedes sechste Kind in Armut, hier, in Deutschland. Das Deutsche Kinderhilfswerk schätzt die Zahl der in Armut lebenden Kinder auf sechs Millionen. Die Welt dieser Millionen Menschen ist inzwischen – für die meisten von uns – zu einer Parallelwelt geworden. Hin und wieder stößt man auf sie, alte Männer beim Einsammeln von Pfandflaschen oder auf eine Schlange von Frauen und Männern vor einem kostenlosen Mittagstisch.

Der afrikanische Hauptmann von Köpenick
"Kleider machen Leute." Diese Weisheit gilt schon seit Gottfried Kellers gleichnamiger Novelle. Viel größere Bedeutung hat sie jedoch für den "Hauptmann von Köpenick".Alle Bilder anzeigen
1 von 8Foto: Papermoon Films
03.10.2011 12:40"Kleider machen Leute." Diese Weisheit gilt schon seit Gottfried Kellers gleichnamiger Novelle. Viel größere Bedeutung hat sie...

Systemrelevant, Wettbewerb, Wachstum - Aaach-tung!

Der Wettbewerb des freien Markts entfaltet aus seiner Logik heraus eine Autorität, die ähnlich wie früher die des Militärischen, alle Lebensbereiche umfasst und das politische Handeln und Denken bestimmt. Systemrelevant, Wettbewerb, Flexibilisierung, Wachstum erscheinen in der Sprache als Ausdruck von Sachzwängen, zeigen diese Form der Wirtschaft quasi als Naturgesetz. Den freien Markt als das entscheidende Movens unserer Gesellschaft zu sanktionieren und ihn mit der politischen Freiheit gleichzusetzen, führt dazu, dass permanent Ungleichheit generiert wird.

Das wirkt, da es keine Gegenmodelle gibt, als zwangsläufiger Prozess und verhindert eine Diskussion über Alternativen. Welche Gesellschaft wollen wir? Eine, die unter dem Diktat der Finanzwirtschaft steht, oder eine, die sich selbst bestimmen, die also auch über ihre emanzipativen Ziele, über Freiheit und Gleichheit und Brüderlichkeit, das heißt Solidarität, verhandeln und entscheiden kann?

Eine Schieflage entsteht

Das alles ist nicht Neues? Wir kennen das? Richtig. Meine Frage ist, warum ändert sich dann nichts? Eines der demagogischen Argumente ist, wir alle hätten über unsere Verhältnisse gelebt. Nun gilt es, den Gürtel enger zu schnallen. Das Argument ist deshalb so dreist, weil es bewusst verschweigt, dass die Renten, gemessen an der Inflation, kaum gestiegen sind, dass in den letzten zehn Jahren der Reallohn sogar um 2 Prozent gefallen ist, dass andererseits eine Minderheit von 10 Prozent der Bevölkerung in Deutschland zwei Drittel des Gesamtvermögens besitzt. Der Unterschied zwischen Arm und Reich vergrößert sich Jahr um Jahr. Eine Schieflage entsteht. Wann kentert eine Gesellschaft, deren Reichtum wächst, die aber zugleich mehr Armut produziert?

Die Politikverdrossenheit, der Rückgang der Wahlbeteiligung und das Räsonieren haben gute Gründe. Politiker machen, was sie wollen, heißt es. Oder: Die können gar nichts ausrichten. Im Bundestag wird vor leerem Plenum von den Parteien das vorgetragen, was in Interviews und in den Talkshows schon durchgekaut wurde. So ist allen längst bekannt, was eigentlich als politische Willensbildung ins Parlament gehört. Auch längerfristige politische Strategien werden durch ein autoritär wirkendes System beeinflusst, durch die Demoskopie. Wenn es heißt, eine Erhöhung der Erbschaftsteuer sei nicht durchsetzbar, weil die Umfragen sagen, die Mehrheit der Wähler will das nicht, obwohl über neunzig Prozent davon gar nicht betroffen wären, dann ist das Demoskopiepolitik. Man müsste, was ja Aufgabe der Politik wäre, Überzeugungsarbeit leisten. Ohne diese Überzeugungsarbeit hätte es unter der SPD von Willy Brandt keine Ostverträge gegeben und unter Helmut Schmidt keine – höchst unpopuläre – Nachrüstung.

Seite 2 von 3 Artikel auf einer Seite lesen

8 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben